MigraNews (2) 13. April 2011

Die Nachrichten häufen sich … drum heute gleich die nächste Serie. Die Themen 3 bis 9 kommen als Tipp von “Kaiserliche Majestät”. Danke!

1

Wahlen in der Türkei: Frauen

bleiben stark unterrepräsentiert auf den türkischen Kandidatenlisten für die Wahlen im Juni (aus Hürriyet Daily News):

From the list of CHP, 38 women, of AKP, 55 women, and of MHP, eight women are entered into a ranking where they can be elected, according to Aydın.

“However, with the best probability, between 100 to 110 women deputies can be chosen for Parliament. Even though this ratio seems like an increase, it will not even reach 20 percent,” said Nazan Moroğlu, the coordinator of the Union of Istanbul Women’s Association.

… the ratios are still better when compared to the last election. “The CHP tripled the number of women on its list. The AKP nearly doubled it, however, MHP, having a patriarchal approach, put six women into positions where they can be elected,” said Aydın

Alles in allem sitzen die Frauen aber doch noch auf den hinteren Plätzen.

Ein Detail am Rande: Die AKP hat 78 Frauen nominiert, davon trägt nur 1 Kopftuch. Was lässt sich daraus schließen? – Es spricht jedenfalls nicht für eine Islamisierung der Türkei.

2

Innenminister Friedrich und der Islam

Beim Religionsgespräch in Regensburg zeigt er sich vorsichtig um Korrektur bemüht (Dobrinksi in der Süddeutschen):

Und weil der Staat wisse, dass Religion und gläubige Menschen den Zusammenhalt der Gesellschaft fördern, nehme er auch eine “fördernde Neutralität” gegenüber den Religionsgemeinschaften ein. Da ist für ihn auch Platz für den Islam, so er tolerant ist und die “Unaufgebbarkeit der Menschenwürde” bejaht. Bei Zwangsheiraten oder Genitalverstümmelungen jedenfalls ende die Glaubensfreiheit. “Das Europa des 21. Jahrhunderts wird religiös sein – oder es wird bedeutungslos sein”, sagt er; ein bisschen Pathos muss doch sein.

Missionarische Agnostiker und Atheisten wird das gar nicht gefallen.

Meine Frage an den Minister: Wer definiert, was Menschenwürde ist, wer bestimmt, wie sie politisch-rechtlich umgesetzt und wie ein Verstoß sanktioniert werden soll? – Es wird da einen gewissen Spielraum geben müssen, für die Definition genauso wie – politisch demokratisch – für die Implementierung. Im Prinzip sind wir beide, Friedrich und ich, aber da schon einig.

Wer meint, wir hier wären die Champions der Menschenwürde und könnten andere belehren, der möge einmal einen Blick in unsere Altenheime werfen.

3

Deutschland im Integrationsvergleich

schneidet besser ab als die Schweiz. Sogar etwas besser als der Durchschnitt der 31 europäischen Länder.

Deutschland bietet einen klaren Weg zur Staatsbürgerschaft und zielgerichtete Hilfen, um Migranten in den Arbeitsmarkt einzugliedern.

Dies sind zwei Ergebnisse der aktuellen MIPEX-Studie 2011.

Der MIPEX ist ein internationaler Index (Migrant Integration Policy Index), der den rechtlichen Rahmen zur Integration in 31 Ländern Europas und Nordamerikas vergleicht.

Dabei geht es um die Bedingungen für Migrantinnen und Migranten aus Ländern außerhalb der Europäischen Union (EU).

… Als besondere Schwäche wird kritisiert, dass die rechtlichen Maßnahmen gegen Diskriminierung oft nicht ausreichen und Akteure wie Nicht-Regierungsorganisationen nur eine schwache Stellung haben”, sagt Jansen über den deutschen Platz 12 im Gesamtranking der MIPEX-Studie.

Mehr dazu hier. Und natürlich auf der MIPEX-Seite selbst.

4

Winterbach: Neonazis schlagen zu

Mutmaßlich ein Fall von ethnisch motivierter Gewalt.

(Ich werde darüber ausführlicher berichten, sobald mehr und Verlässlicheres bekannt gemacht wird.)

5

Fußball: Integrations-Behinderung

FIFA-Paragraphen verhindern es oft, dass in Deutschland lebende ausländische Jugendliche in Vereinen als Spieler eingesetzt werden können.

Die FIFA will damit den «Menschenhandel» mit minderjährigen Talenten verhindern: Vor allem dass Spieler aus ärmeren Ländern angeworben – und möglicherweise schnell wieder fallengelassen werden.

«Im Grunde geht es in der Regel darum, dass junge Talente nicht gleich in die Geldmaschinerie des Profifußballs geraten.

Aber – nicht nur – in unserem Land ist diese Regel nicht sinnvoll: Wir wollen ja, dass ausländische Jugendliche unsere breite Vereinslandschaft nutzen und sich integrieren können», sagte Zwanziger der Nachrichtenagentur dpa. (Quelle)

6

daStandard.at

erhält den Europäischen Civis-Online-Medienpreis 2011.

Insgesamt nahmen 80 Internetauftritte aus der Europäischen Union und der Schweiz am Wettbewerb teil. Und ich nehme diese Adresse sofort in meine Medienliste auf.

“Es ist eine großartige Anerkennung für unsere Arbeit im vergangenen Jahr und eine große Motivation auf dem Weg zu mehr Diversität in den Österreichischen Mainstream-Medien. Nur wenn MigrantInnen in der Berichterstattung als mündige BürgerInnen wahrgenommen werden und eine Chance bekommen auch AkteurInnen zu sein, können Medien ihre integrationsfördernde Rolle wahrnehmen.”

7

Deutschland: Migrationsland 2011

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hat heute in Berlin sein  zweites Jahresgutachten mit dem Titel „Migrationsland 2011“ vorgelegt.

Das Gutachten analysiert und bewertet Zuwanderung, Ab- bzw. Auswanderung und Migrationspolitik in Deutschland vor internationalem Hintergrund.

Dazu wurden erstmals in einem SVR-Migrationsbarometer mehr als 2.450 Personen mit und ohne Migrationshintergrund nach ihren Einschätzungen und Bewertungen von Migration und Migrationspolitik befragt.

Im Ergebnis sieht der SVR eine Kluft zwischen erregten publizistischen und politischen Diskursen und durchaus pragmatisch-nüchternen Einschätzungen im Alltag der Bürgergesellschaft.

… Bade: „Statt Populismus brauchen wir pragmatische Offenheit, eine kritische Willkommenskultur und institutionelle Maßnahmen wie z.B. eine stärkere Einbindung der Konsulate und der Außenhandelskammern bei der Anwerbung qualifizierter Zuwanderer.“

(Wer hilft mir lesen? Das PDF hat 272 Seiten …)

8

Roma

Zum Tag der Roma informiert das Neue Deutschland:

Roma werden alltäglich diskriminiert und leben in ärmlichen Verhältnissen. Vor allem in Osteuropa sind sie zudem häufig Opfer rechtsextremer Gewalttaten. Als »eine Dritte Welt in der Ersten Welt« beschrieb Nadine Papai von der Internationalen Romani Union (IRU) die Situation vieler der zehn bis zwölf Millionen Roma, die in der Europäischen Union leben.

Etwa 90 Prozent von ihnen sind arbeitslos. Nur etwa 42 Prozent der Roma-Kinder absolvieren die Grundschule.

Mehr dazu auch in meiner letzten MiGAZIN-Kolumne.

9

Tunesien-Flüchtlinge

Ein interessanter Artikel über Wirtschaftsmigration in der Legal Tribune.

So lange die EU keine nachhaltigen Versuche unternimmt, die wirtschaftlichen Verhältnisse in den Fluchtländern zu verbessern und die EU-Subventionspolitik noch zur Verschärfung der Unterschiede beiträgt, so lange werden Menschen auf der Suche nach einer besseren Zukunft nach Europa kommen.

Der Kern des Problems:

Eine fehlende Entwicklungs- und Kooperationsperspektive mit den Ländern der so genannten Dritten Welt.

(Ich sammle Material für einen weiteren Hauptartikel zu diesem Thema.)


10

Leos Wochenrückblick

im MiGAZIN, jeden Montag aktuell.

Bisher:

MigraNews (1) 12. April 2011

Berlin, BILD, Integrationsverhalten, Schweiz, Burka, Visumspflicht, Phoenix, Tunesien, Abdel-Samad

Kommentare

  1. Kaiserliche Majestät meint:

    (Wer hilft mir lesen? Das PDF hat 272 Seiten …)

    Ich werde nachher einmal darin lesen. Heute Mittag war die PDF noch nicht online.

    Das dürfte ganz interessant werden, da auch einige Medien bereits darüber berichtet haben, u.a. Spiegel-Online mit “Forscher geben Sarrazin Mitschuld an Abwanderung” http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,756735,00.html

  2. Ich wusste jetzt nicht, wo ich diese Funde hinpacken sollte, deshalb also hierher :) :
    Hier kommt Kritik von der UN an der deutschen Integrationspolitik
    http://islam.de/17766.php

    Und das ist ein Fundstück aus meiner twitter-timeline über FRauen im Islam:
    http://www.faz.net/s/Rub117C535CDF414415BB243B181B8B60AE/Doc~EA003821576DB498D83E35AD88130F4D9~ATpl~Ecommon~Scontent.html

    Es geht um die Köpfe der Menschen, die beeinflusst sind durch Werte, die sie möglicherweise für islamisch halten. Keine politische Instanz jedoch kann darüber entscheiden, dass es den Islam nicht mehr geben soll. Von daher ist es hilfreicher, aufklärerisch dahingehend zu wirken, die Deutungsmöglichkeiten islamischer Quellen aufzuzeigen, um für die aufgeklärte Version werben zu können.

    …..

    Sexuelle Belästigungen und Gewalt gegen Frauen seien, so heißt es, vorrangig ein Problem „islamischer“ Gesellschaften. Sozialarbeiterinnen von Frauenhäusern bestätigen aber, dass auch bei muslimischen Opfern von häuslicher Gewalt die männlichen Täter Gewaltanwendung nicht mit dem Islam begründen.

    …….

    Erstaunlich ist daher, dass Bildungsministerin Annette Schavan ungeachtet dieser faktisch gut belegten Erkenntnisse weiterhin behauptet, das Kopftuch sei „für viele muslimische Frauen überhaupt kein Ausdruck von Bekenntnis“, weswegen man es nicht gleichsetzen könne mit anderen religiösen Bekleidungsstücken, etwa mit der Haube einer Nonnen oder der Kippa eines Juden. Das ist auffällig. Das Kopftuch als ein religiöses Symbol zu sehen würde zur Folge haben, konsequenterweise auch andere religiöse Symbole an Schulen zu verbieten oder eben das Kopftuchtragen für Lehrerinnen zu erlauben. Doch das könnte unbequem werden für eine CDU-Politikerin, die auch eine christliche Klientel zu bedienen hat.

    und so weiter…

  3. Ohne mich in die deutsche Politik einmischen zu wolle, fällt mir jedoch dazu der deutsche Sprch “Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht mehr” ein.
    Dieser Herr Friedrich kommt mir wie ein Überzeugungstäter vor.
    Für den gehören weder Muslime, noch “Neger” nach Deutschland.

    Er erinnert mich irgendwie an Dr. gen. Sarrazin – auch wenn er ganz anders aussieht.

  4. Deutschsprecher meint:

    Wer meint, wir hier wären die Champions der Menschenwürde und könnten andere belehren, der möge einmal einen Blick in unsere Altenheime werfen.

    Nun ja, absolut gesehen ist das leider richtig. Relativ betrachtet, also im Vergleich, sind wir aber tatsächlich die “Champions der Menschenwürde”, von denen vor allem islamische Staaten noch viel lernen können.

  5. Deutschsprecher meint:

    Noch etwas zu den mutmaßlichen Neonazis in Winterbach: Das ist schrecklich, wenn es sich so zugetragen hat. Ich erwarte da natürlich eine harte Strafe. Auf der anderen Seite erwarte ich jedoch auch, dass umgekehrt ethnisch motivierte Gewalt von Migranten gegenüber Deutschen so benannt wird (und nicht nur den schwammigen Begriff “Deutschenfeindlichkeit”). In Großstädten kommt es immer wieder zu Übergriffen, man denke nur an die sogenannten Komaschläger – den Medienberichten nach kommt es hierbei oft zu rassistischen Beleidigungen. Seltsamerweise wird daraus kein großes Thema gemacht. Wenn dann aber hin und wieder ein Grüppchen Neonazis zuschlägt, ist das Geschrei im Blätterwald groß. Merke: Wenn Zwei das gleiche tun…

  6. Kaiserliche Majestät meint:

    Deutschenfeindlichkeit ist es auch, wenn Deutschtürken als Kanacken beschimpft werden.

  7. Kaiserliche Majestät meint:

    Was geht denn mit Roland Koch ab? Sehr seltsam:

    Der „Anti-Sarrazin“
    CDU-Politiker stellt neues Buch „Konservativ“ vor – Absage an Rückkehr in die Politik

    [...]

    Der CDU-Politiker lobt Angela Merkels Profil und warnt vor der Neugründung einer konservativen Partei.

    Vor allem mahnt er, konservatives Denken müsse zwar innerhalb der Union eine Stimme haben, gehöre aber gezähmt durch christliches, soziales und liberales Denken. Sonst liefen Konservative Gefahr, „sich in reaktionärer Beharrung einzugraben“.

    [...]

    Ein eigenes Kapitel widmet der Autor der „Rolle der Religion“.

    Er beklagt einen Rückzug des Religiösen aus dem „kollektiven Bewusstsein unserer Gesellschaft“. Als Grund macht er eine Tabuisierung in der Öffentlichkeit aus und wünscht sich mehr Bekenntnis zu Glauben und Tradition.

    AUF WULFF-LINIE

    Im Hinblick auf die Integrations-Debatte scheint Koch auf Linie von Bundespräsident Wulff zu liegen.

    „Auch als christlich geprägte Gesellschaft haben wir ein großes Interesse an der aktiven Religionsausübung der Muslime in unserem Land“, schreibt Koch.

    Er fordert aber die Anerkennung der „grundlegenden Werte unseres Gemeinwesens“ und „Rücksicht“ und „Angemessenheit“ beim Bau von Großmoscheen.

    Kritisch geht er mit den türkischen Verbänden um. Es müsse ein islamischer Religionsunterricht entwickelt werden, „nicht akzeptabel“ sei aber, wenn ein türkisches Ministerium über seine Organisationen in Deutschland dabei mitreden wolle.

    http://www.bild.de/politik/2010/politik/cdu-politiker-gibt-den-anti-sarrazin-14184308.bild.html

  8. Kaiserliche Majestät meint:

    Ich sehe gerade, der Beitrag über Koch ist schon etwas älter. Das habe ich letztes Jahr gar nicht mitbekommen. Ich bin auf den Artikel gestoßen weil ich folgende Rezension gesucht habe: http://www.bildungsgemeinschaft-salz.de/bilder/anti_sarrazin_rez.pdf

    zum Buch ‘Anti-Sarrazin. Argumente gegen Rassismus, Islamfeindlichkeit und Kapitalismus’ von Sasch Stanicic. Das kam gerade vor einigen Wochen raus.

  9. Danke für die Tipps. Am Donnerstag komm ich zu nicht viel, aber am Freitag gibt’s die nächsten MigraNews. Die werden recht fleißig gelesen, das motiviert mich zur Fortsetzung des Experiments.

    Das Buch von Koch hab ich schon vor einigen Monaten gekauft, ich bin aber nicht dazu gekommen, es zu lesen.

    Es ist oft so: Wenn Politiker aktive Politik und Karriere hinter sich lassen, werden sie – oft – vernünftig.

  10. Deutschsprecher meint:

    Da er leider übergangen wurde, möchte ich nochmal meinen Kommentar von 23:17 Uhr zur Diskussion stellen:

    Noch etwas zu den mutmaßlichen Neonazis in Winterbach: Das ist schrecklich, wenn es sich so zugetragen hat. Ich erwarte da natürlich eine harte Strafe. Auf der anderen Seite erwarte ich jedoch auch, dass umgekehrt ethnisch motivierte Gewalt von Migranten gegenüber Deutschen so benannt wird (und nicht nur den schwammigen Begriff „Deutschenfeindlichkeit“). In Großstädten kommt es immer wieder zu Übergriffen, man denke nur an die sogenannten Komaschläger – den Medienberichten nach kommt es hierbei oft zu rassistischen Beleidigungen. Seltsamerweise wird daraus kein großes Thema gemacht. Wenn dann aber hin und wieder ein Grüppchen Neonazis zuschlägt, ist das Geschrei im Blätterwald groß. Merke: Wenn Zwei das gleiche tun…

    Nun, was sagen die Herren dazu?

  11. Kaiserliche Majestät meint:

    Die Integrationspläne der Kanzlerin

    13.04.2011 – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine schnellere Integration von Zuwanderern in die Gesellschaft ausgesprochen. Die Integration von Migranten müsse in Zukunft zügiger und reibungsloser gelingen, so Merkel.

    http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/angela-merkel-die-integrationsplaene-der-kanzlerin-_aid_618213.html

    http://www.initiative-hauptstadt.de/

  12. Kaiserliche Majestät meint:
  13. Kaiserliche Majestät meint:
  14. Kaiserliche Majestät meint:
  15. Kaiserliche Majestät meint:

    Islamunterricht

    Schavan befürwortet Imame als Religionslehrer

    700.000 muslimische Kinder und Jugendliche gehen derzeit in Deutschland zur Schule – und brauchen kompetente Religionslehrer. Bildungsministerin Annette Schavan forderte nun, islamische Geistliche ähnlich wie christliche Pfarrer in der Schule anzustellen.

    http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,756812,00.html

  16. Deutschsprecher meint:

    Ihre Linkspammerei beantwortet meine Frage nicht.
    Warum werden Übergriffe von Migranten auf Deutsche nicht genauso beanstandet wie umgekehrt? Ich leugne keineswegs, dass es Neonazis gibt. Leute Ihres Schlages leugnen aber gerne, dass es rassistisch/ethnisch motivierte Gewalt von Migranten gegen Deutsche gibt. Dabei sollte man eigentlich beides thematisieren und verurteilen und nicht nur die Fälle rauspicken, die dem eigenen Weltbild entsprechen (Böser = Deutscher, Guter = Migrant).

  17. Kaiserliche Majestät meint:

    Unberechenbarkeit als Programm

    Die Erstausstrahlung “Der Rechtspopulist” porträtiert den holländischen Politiker Geert Wilders

    Ein Ex-Parteifreund sucht die Gründe für Wilders’ Hang zum Radikalen in dessen Kindheit

    Jack Poelman ist überzeugter Wähler des holländischen Rechtspopulisten Geert Wilders und sich sicher: Der Islam arbeitet an einer aggressiven Übernahme der Niederlande, wenn nicht ganz Europas. So etwas wie eine Integration der Muslime werde es in seinem Land niemals geben.

    [...]

    Dass das ideologische Gebaren des Mannes, der vielen als Hardliner gilt, womöglich über seine wahren Beweggründe, nämlich die Karrierepflege, hinwegtäuscht, ist ein Phänomen, das viele Rechtspopulisten für sich zu nutzen wissen. Die den Personenkult begleitende mediale Strategie erzeugt bei Geert Wilders eine zum Teil bizarr anmutende Dialektik, die sich zum Beispiel dann äußert, wenn er den Propheten Mohammed öffentlich beschimpft und einige Pressestatements später den Islam als Religion bezeichnet, die “wir akzeptieren sollten”. Die Frage, die sich im Verlauf des Films mehr und mehr aufdrängt, ist dann auch die nach dem Stellenwert, den der Politiker seinen persönlichen Karrierezielen einräumt.

    http://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article13159642/Unberechenbarkeit-als-Programm.html

    Die Dokumentation dürfte die nächsten Tage in der 3sat-Mediathek zu sehen sein. Im Moment steht sie direkt auf der Startseite.

    http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=24265

  18. Deutschsprecher meint:

    Sehr witzig übrigens der Link zu raa-sachsen.de:

    “Torgau. Unbekannte besprühten das Kriegsgräberdenkmal in der Nacht zum 9. April 2011 mit zwei Hakenkreuzen. Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen.”

    Mein Kommentar: Warum hat man nicht sofort alle verfügbaren Polizeieinheiten nach Torgau geschickt?

    “Durch einen Bürgerhinweis wurde am 6. April, gegen 21.30 Uhr bekannt, dass ein 40-Jähriger in der Öffentlichkeit den Arm zum Hitlergruß erhob und Sieg Heil rief. Der Mann konnte wenig später gestellt werden. Die Ermittlungen dauern noch an.”

    Mein Kommentar: Deutschland ist am Ende! Jemand hat öffentlich den Hitlergruß gezeigt.

    Mal ehrlich, manche dieser “Fälle” sind einfach nur lächerlich. Schmierereien, Hitlergruß… demnächst wird auch noch darüber berichtet, wenn ein Hund das rechte(!!!) Bein hebt ;)

  19. Kaiserliche Majestät meint:

    @Deutschsprecher

    Sie sollten dann auch einen entsprechenden Fall vorlegen, in dem das genau so geschehen ist. Im Moment argumentieren Sie mit nichts. Ich habe Ihnen in den Links zig Hunderte Fälle aufgezeigt. Und die stammen nur aus einem sehr eingeschränkten Raum (z.B. einige Gebiete in in den neuen Bundesländern).

    Das lässt Ihre Behauptung auch völlig absurd erscheinen:

    In Großstädten kommt es immer wieder zu Übergriffen, man denke nur an die sogenannten Komaschläger – den Medienberichten nach kommt es hierbei oft zu rassistischen Beleidigungen. Seltsamerweise wird daraus kein großes Thema gemacht. Wenn dann aber hin und wieder ein Grüppchen Neonazis zuschlägt, ist das Geschrei im Blätterwald groß. Merke: Wenn Zwei das gleiche tun…

    Also, wenn die Neonazis nur “hin und wieder” zuschlagen, es in Großstädten aber “immer wieder” zu Übergriffen kommt, dann müssten Sie ja locker in der Lage sein, massig Fälle mehr als oben in den Links aufzuzeigen und dort eine ethnische Motiation nachzuweisen.

  20. Deutschsprecher meint:

    Ach ja, der Wilders. Der ist unbequem, aber er steht für die Niederländer ein (welcher deutsche Politiker steht schon noch für die DEUTSCHEN ein?). Das er in unseren rot-grünen Medien schlecht weg kommt, ist keine Überraschung. Ich halte ihn für ehrlich.

  21. Kaiserliche Majestät meint:

    Mal ehrlich, manche dieser „Fälle“ sind einfach nur lächerlich. Schmierereien, Hitlergruß… demnächst wird auch noch darüber berichtet, wenn ein Hund das rechte(!!!) Bein hebt

    Dann muss es Ihnen ja auch egal sein, wenn Araber Synagogen mit NS-Symbolen beschmieren oder “Israel vernichten” rufen, weil das ja einfach nur lächerlich ist.

  22. Kaiserliche Majestät meint:

    Auf PI kann man die Dokumentation sehen, die auf 3sat lief.

    pi-news.net/2011/04/tv-tipp-filmportrait-uber-geert-wilders-auf-3sat/

  23. Deutschsprecher meint:

    Wenn “Ihre” Fälle zu großen Teilen das Kaliber von lächerlichen Propagandadelikten wie Schmierereien und Hitlergrüßen haben, na dann…

    Ich bestreite nicht, dass es gelegentlich zu schlimmen Vorfällen wie dem in Winterbach kommt. Sie bestreiten aber offenbar, dass es umgekehrt Übergriffe auf Deutsche aus ebenso rassistischen Gründen gibt. Nun, das Problem hierbei ist, dass diese nicht so sorgfältig dokumentiert werden (warum wohl nur).

    Trotzdem zwei Links:

    http://www.einzelfaelle.net/navigation/deutschenhass.php?seite=1&ID=51&lk=198

    http://akte-islam.de/16.html

    Die “Dunkelziffer” dürfte sehr hoch liegen.

  24. Deutschsprecher meint:

    Dann muss es Ihnen ja auch egal sein, wenn Araber Synagogen mit NS-Symbolen beschmieren oder „Israel vernichten“ rufen, weil das ja einfach nur lächerlich ist.

    Zwischen Propagandadelikten und Aufrufen zur Vernichtung sollte man schon unterscheiden.

  25. Kaiserliche Majestät meint:

    Wenn „Ihre“ Fälle zu großen Teilen das Kaliber von lächerlichen Propagandadelikten wie Schmierereien und Hitlergrüßen haben, na dann…

    Wieder das typische “zählt nicht”. Das kommt davon, wenn man keine Gegenargumente hat.

    http://www.einzelfaelle.net/navigation/deutschenhass.php?seite=1&ID=51&lk=198

    Sie haben etwas von “immer wieder” geschrieben und da sind insgsamt 4 Vorfälle aufgeführt. Damit widerlegen Sie sich doch selber. Danke für den Beweis.

    Duisburg-Marxloh: Libanesen überfallen Türken

  26. Kaiserliche Majestät meint:

    Fortsetzung: http://akte-islam.de/16.html

    Die überfallen sich also gegenseitig.

    Zwischen Propagandadelikten und Aufrufen zur Vernichtung sollte man schon unterscheiden.

    Sieg Heil ist gar kein solcher Aufruf, oder was?

    Die „Dunkelziffer“ dürfte sehr hoch liegen.

    Rechtsextreme verletzen jedes Jahr in Deutschland ca. 900-1000 Menschen, also ca. 2-3 pro Tag(!). Wenn es ganz schlimm kommt, dann sind sogar einige Todesopfer im Jahr darunter.

    Sie nennen sowas “gelegentliche, schlimme Vorfälle”.

  27. Kaiserliche Majestät meint:

    Ich sehe gerade die Doku über Wilders. Er hat wohl indonesische(!) Wurzeln. Waren einige seiner Vorfahren sogar Muslime, wie bei Sarrazin? Oder ist er sogar selber Muslim, so wie Ulfkotte? :???:

    http://vorige.nrc.nl/international/article2350022.ece

  28. Kaiserliche Majestät meint:

    Bericht über Muslime in NRW widerlegt Klischees

    VON GERHARD VOOGT – zuletzt aktualisiert: 01.04.2011 – 02:30

    Düsseldorf (RP). Jeder zweite Muslim, der in NRW lebt, ist Mitglied in einem deutschen Verein. Das ist eins der überraschenden Ergebnisse der Studie “Muslimisches Leben in NRW”, die Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) gestern im Landtag vorgelegt hat. Die Untersuchung, die 226 Seiten umfasst, widerlegt zahlreiche Klischees. So wollen 99 Prozent der Befragten Kontakt zu Deutschen. 79 Prozent der Muslime, die in Deutschland zur Schule gingen, haben häufig Kontakt zu deutschen Freunden. “Der Bericht widerlegt die Thesen von Thilo Sarrazin”, sagte Wolfram Kuschke von der SPD-Fraktion. Eine Parallelgesellschaft der Muslime in NRW sei nicht erkennbar.

    http://nachrichten.rp-online.de/politik/bericht-ueber-muslime-in-nrw-widerlegt-klischees-1.581971

  29. Kaiserliche Majestät meint:

    Studie: “Muslimisches Leben in Nordrhein-Westfalen”

    Mit der Publikation verfügt Nordrhein-Westfalen als erstes deutsches Bundesland über eine landesspezifische Datengrundlage zum Thema Integration. Eines der zentralen Ergebnisse ist, dass Muslime in NRW generell eine bessere Schulbildung vorweisen können als der Bundesdurchschnitt. 40 Prozent haben Fachhochschulreife oder Abitur. Auf Bundesebene erreichen 28,5 Prozent der Muslime diese Abschlüsse. Für die Studie wurden in Nordrhein-Westfalen lebende Muslime aus 49 Herkunftsländern berücksichtigt.

    http://www.kfi.nrw.de/Aktuelle_Meldungen/Studie_____Muslimisches_Leben_in_Nordrhein-Westfalen____/index.php

    Studie als PDF-Datei, 4,4 MB: http://www.mais.nrw.de/08_PDF/003_Integration/110115_studie_muslimisches_leben_nrw.pdf

  30. Deutschsprecher meint:

    Sie haben etwas von „immer wieder“ geschrieben und da sind insgsamt 4 Vorfälle aufgeführt. Damit widerlegen Sie sich doch selber.

    Nein, diese Seite ist ja noch jung und außerdem schrieb ich Ihnen, dass solche Vorfälle nicht offiziell erfasst werden. Wer weiß schon, bei vielen der nachweislich zahlreichen vermeintlich “normalen” Straftaten von Migranten mit deutschen Opfern das Opfer gezielt “ausgewählt” wurde, weil es eben Deutscher ist. Das ist nicht dokumentiert.

    Sieg Heil ist gar kein solcher Aufruf, oder was?

    Nein, “Sieg Heil” ist der Hitlergruß und in heutiger Zeit natürlich vollkommen sinnlos bzw. peinlich. “Vernichtet Israel” hingegen ist ein Aufruf zur Gewalt gegen Israelis.

    Rechtsextreme verletzen jedes Jahr in Deutschland ca. 900-1000 Menschen…

    Beinhaltet diese Zahl die erwähnten Propagandadelikte und Beleidigungen oder handelt es sich um körperliche Übergriffe?

    Die Anzahl der Übergriffe von Migranten auf Deutsche oder auch andere Migranten dürfte sich in ähnlichem Rahmen bewegen. Man liest ja mehr oder weniger wöchentlich von mehreren Gewaltexzessen, vor allem im Öffentlichen Personenverkehr. Das es sich hierbei z.T. “nur” um typische Kriminalität handelt, ist mir bewusst. Wie bereits mehrfach gesagt, fehlen hier Studien zur sogennanten Deutschenfeindlichkeit.

    Ich sehe gerade die Doku über Wilders. Er hat wohl indonesische(!) Wurzeln. Waren einige seiner Vorfahren sogar Muslime, wie bei Sarrazin? Oder ist er sogar selber Muslim, so wie Ulfkotte?

    Was spielt das für eine Rolle? Und wenn Wilders jüdischer Eskimo mit mexikanischen Großeltern wäre…
    Was zählt, ist seine Überzeugung und seine Taten. Nicht woher er kommt oder was für Vorfahren er hat. Sie Rassist! ;)

    Ulfkotte WAR mal Muslim und ist es aus gutem Grund wohl nicht mehr:

    Muss jetzt schlafen, morgen stehen wieder einige Termine an. Gott sei Dank erst gegen Mittag, kann also aussschlafen – das ist der Vorteil, wenn man sein eigener Herr ist.
    Mal am Rande, sind Sie eigentlich arbeitslos oder Student oder sowas?

  31. Kaiserliche Majestät meint:

    Nein, diese Seite ist ja noch jung

    Die Seite gibt es doch schon ewig, die nannte sich vorher nur einzelfaelle.com.

    außerdem schrieb ich Ihnen, dass solche Vorfälle nicht offiziell erfasst werden.
    Die werden sobald erfasst, wie es eine Anzeige gibt.

    Wer weiß schon, bei vielen der nachweislich zahlreichen vermeintlich „normalen“ Straftaten von Migranten mit deutschen Opfern das Opfer gezielt „ausgewählt“ wurde, weil es eben Deutscher ist. Das ist nicht dokumentiert.

    Dann können Sie Ihre Behauptung also NICHT beweisen.

    Nein, „Sieg Heil“ ist der Hitlergruß und in heutiger Zeit natürlich vollkommen sinnlos bzw. peinlich. „Vernichtet Israel“ hingegen ist ein Aufruf zur Gewalt gegen Israelis.

    Welche Positionen haben Neonazis denn bezüglich Israel???

    Beinhaltet diese Zahl die erwähnten Propagandadelikte und Beleidigungen oder handelt es sich um körperliche Übergriffe?

    Das sind “nur” die Verletzten, also Opfer von Gewalttaten mit rechtsextremen Hintergrund. Die LINKE stellt dazu regelmäßig (ich glaube monatlich) Anfragen im Bundestag. Insgsamt liegen die rechten Straftaten im Bereich von ca. 17000-18000, wovon ca. 10000 Propagandadelikte sind.

    Die Anzahl der Übergriffe von Migranten auf Deutsche oder auch andere Migranten dürfte sich in ähnlichem Rahmen bewegen. Man liest ja mehr oder weniger wöchentlich von mehreren Gewaltexzessen, vor allem im Öffentlichen Personenverkehr. Das es sich hierbei z.T. „nur“ um typische Kriminalität handelt, ist mir bewusst. Wie bereits mehrfach gesagt, fehlen hier Studien zur sogennanten Deutschenfeindlichkeit.

    Und so lange sind Behauptungen von Ihnen (z.B. “Die Anzahl der Übergriffe von Migranten auf Deutsche oder auch andere Migranten dürfte sich in ähnlichem Rahmen bewegen.”) völlig unbelegt. Frei nach Sarrazin einfach mal irgendwelche Zahlen in den Raum stellen, was?

    Ulfkotte WAR mal Muslim und ist es aus gutem Grund wohl nicht mehr

    Hä??? Als Muslim kann man nicht aus dem Islam austreten! Ulfkotte betreibt Taqiyya, was er schließlich auch darf und muss, um seine Ziele durchzusetzen. Er will nämlich die nichtmuslimische und die muslimische Bevölkerung spalten und die Situation anheizen, damit es möglichst bald eskaliert und die Muslime dann die Regierung stürzen und das Land übernehmen (bevor deren Geburtenraten zu stark sinken)!!!1

  32. Kaiserliche Majestät meint:

    Interessant, Wilders hat sich wohl in seiner Zeit in Israel gegenüber den Muslimen und dem Islam radikalisiert. Aryeh Eldad ist wohl einer seiner Mentoren. Der Mann will alle Palästinenser östlich des Jordan ansiedeln und das Westjordanland für Israel haben.

  33. Kaiserliche Majestät meint:

    Was zählt, ist seine Überzeugung und seine Taten. Nicht woher er kommt oder was für Vorfahren er hat.

    Es wäre ein riesen Fortschritt in Ihrer Diskussionsweise, wenn Sie den Maßstab, den Sie für Wilders benutzen, auch für die Migranten anlegen würden, in dem Sie die Leute nach ihrer Überzeugung und ihren Taten beurteilen und nicht nach irgendeinem Hintergrund (z.B. Einwanderungsland, Kultur, Religion usw.).

  34. KM,

    Deutschsprecher hat zweierlei Maßstäbe, einen für Deutsche, einen ganz anderen für Muslime.

    Vermutlich findet er das ganz normal. Vielleicht fällt es ihm auch gar nicht auf.

    Das mit Ulfkottes taqiyya ist gut. Mir fällt es wie Schuppen von den Augen … Der Mann ist Taliban, Wahhabit oder sowas – und hat, wie Sie schreiben, die Aufgabe, beide Seiten zu radikalisieren und gegeneinander aufzuhetzen … Nur so kann der reine Islam in Europa überleben. Wenn alles ruhig und friedlich ablaufen würde, dann würden sich die Muslime hier umstandslos verwestlichen, lasch und lau werden.

    Ulfkotte, Sie sind entlarvt!

  35. Deutschsprecher,
    auf der Penzberg-Seite wartet eine Nuss auf Sie, die Sie knacken müssen, bevor Sie hier weiter kommentieren dürfen.

    Ich hoffe, Sie haben gute Zähne.

    Geduld also, Sie sind im Moment auf Warteschleife. Ich will erst sehen, ob ich eine vernünftige Antwort auf meine Frage kriegen kann.

    (Da ich morgen von 9 bis 22 Uhr arbeite und nur gelegentlich kurz zwischendurch mal ins Internet komme, kann sich die Freischaltung auch etwas hinausziehen.)

  36. Kaiserliche Majestät meint:

    Buschkowsky (SPD): Integration wurde zu lange verschlafen

    Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen): “Wenn wir Menschen gewinnen wollen, müssen wir Türen öffnen”

    Bonn (ots) – Bonn/Berlin, 13. April 2011 – Heinz Buschkowsky (SPD), Bezirksbürgermeister Berlin-Neukölln, hat gegenüber PHOENIX bemängelt, dass das Thema Integration in der Politik zu lange ignoriert wurde. “Wir haben ein Stück Geschichte verschlafen”, sagte Buschkowsky in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung morgen, 14. April 2011, 22.15 Uhr). Über 40 Jahre lang hätte es Einwanderung gegeben, ohne dass sich jemand darum gekümmert habe. Hierdurch seien “Milieus der Bildungsferne” entstanden, so Buschkowsky weiter.

    http://www.presseportal.de/pm/6511/2026402/phoenix

  37. Kaiserliche Majestät meint:

    Trotz negativem Entscheid: Die Hälfte der Asylsuchenden bleibt jahrelang hier
    Von Andrea Sommer.

    Claudia Ransberger vom Amt für Migration im Kanton Bern nimmt Stellung dazu, wie abgewiesene Asylsuchende jahrelang in der Schweiz bleiben können und warum die Schweiz straffälligen Heimkehrern Geld gibt.

    http://bazonline.ch/schweiz/standard/Trotz-negativem-Entscheid-Die-Haelfte-der-Asylsuchenden-bleibt-jahrelang-hier/story/21505522

    Frau Sommer hatte wohl einen schlechten Tag, die Antworten sind aber trotzdem interessant.

  38. Kaiserliche Majestät meint:

    Eine illustre Runde saß am Samstag beim TAZ-Kongress auf dem Podium, um sich über „Der Islam, dein liebstes Feindbild?“ zu streiten. Allerdings stritten sie nicht. Sondern schlagfertigten sich gegenseitig freundliche Worte in die Ohren.

    Daniel Bax von der TAZ, Jörg Lau von der ZEIT, Patrick Bahners von der FAZ, Isabel Schayani vom WDR, Hamed Abdel-Samad und als Moderator Jan Feddersen (ebenfalls TAZ) saßen in trauter Runde. Einzig Bax wurde ab und an emotional und vom Moderator eingebremst. Während Frau Schayani vergeblich versuchte, die Debatte auf ein bodenständigeres Niveau zu bringen wurde ansonsten viel und in wohlgesetzten Worten geredet. Was erstaunlich ist, sind doch die Positionen eines Patrick Bahners nicht unbedingt die eines Jörg Lau oder gar des eloquenten Herrn Abdel-Samad.

    http://nicsbloghaus.org/2011/04/12/feindbild-islam/

  39. Kaiserliche Majestät meint:

    Neuer V-Mann-Skandal
    Von Peter Wolter

    Der Münchner Prozeß gegen acht angebliche Terrorhelfer wächst sich für die Sicherheitsbehörden zu einer peinlichen Blamage aus: Die zwischen 18 bis 30 Jahre alten Angeklagten sind offenbar erst von einem V-Mann des Bundesverfassungsschutzes dazu angestiftet worden, bis zum Jahre 2008 gewaltverherrlichende Videos, Audiobotschaften und Schriften von »Al-Qaida« und »Ansar al Islam« ins Internet zu stellen. Die sieben Männer und eine Frau müssen sich deswegen seit Dienstag vor dem 6.Strafsenat des Oberlandesgerichts verantworten. Einer soll zudem versucht haben, sich in Pakistan zum Terroristen ausbilden zu lassen.

    http://www.jungewelt.de/2011/04-14/024.php

  40. Deutschsprecher meint:

    Sind Sie noch bei Sinnen?

    Ich lasse mich doch nicht so billig erpressen! Ihre sogenannte Warteschleife können Sie sich dorthin schieben, wohin keine Sonne scheint.

    Ich hatte Sie bisher als fairen Gesprächspartner eingeschätzt. Das Sie jetzt ganz offen zu Mitteln der Zensur greifen, dürfte manchem Mitleser die Augen öffnen.

    Mich sehen Sie hier nicht wieder (was sicher Ihre Absicht war). Und nur damit Sie’s nochmal genau wissen: Ich bereue jeden Euro, den ich für Leute wie Sie und Ihre komischen Freunde zwangsweise bezahle.

  41. Deutschsprecher,
    Sie haben also keine Antwort auf meine Herausforderung beim Penzberg-Artikel, in dem ich mal – ähnlich wie Sie die Muslime in Deutschland unter Anklage stellen – die Deutschen als notorische Kindermörder bezeichne. Sie haben darauf nur ironisch geantwortet und – ironisch wohl – gemeint, der Vorwurf sei, etwas abgeschwächt, schon berechtigt.

    Darauf habe ich geschrieben:

    Deutschsprecher,
    einer solchen Schweinerei von „Argumentation“ stimmen Sie zu?
    Ihnen fehlt es einfach an der Logik.

    Denken Sie mal an die große Zahl der Eltern, denen so ein Kindermord unendlich fremd ist und fern liegt. Die ihre Kinder lieben. Wieviel Prozent bringen ihre Kinder um? Wieviel Prozent neigen dazu, tun es aber dann doch nicht? – Es ist eine kleine verunglückte Minderheit, die nicht charakteristisch ist und nicht charakteristisch genommen werden darf.

    Nun sagen Sie natürlich, ach, ich hab’s doch nur ironisch gemeint.

    Ich hab aber darauf bestanden, dass Sie keine ironische Antwort geben.

    SIE finden die Frage grotesk. Natürlich ist sie grotesk. Aber warum argumentieren Sie dann bezüglich der Muslime so grotesk? Sie und ihre Gesinnungsgenossen?

    Die Frage ist ernsthaft, weil Sie genau diese Logik auf Muslime anwenden – und natürlich genau diese Logik auf Deutsche nicht angewandt sehen wollen.

    Darum geht es, und das ist ein Schlüsselpunkt in der Argumentation, in der Debatte.

    Oder sehen Sie das anders?

    Falls Ihre Antwort also nur ironisch gemeint sein sollte und nichts halbwegs Vernünftiges nachkommt, muss ich Sie von der weiteren Debatte ausschließen.

    Wegen Antwortverweigerung.

    Schauen Sie sich die Zensur-Regeln an, die ich hier aufgestellt habe.

    Ich hab keine Lust, mich mit Verarschungen abzugeben. Debattieren Sie ernsthaft – oder lassen Sie es!

    Nun ja, da Sie ja diskriminieren WOLLEN, es aber nicht zugeben KÖNNEN, fällt Ihnen nichts mehr ein …

    Ein passender Abschied für Sie, Deutschsprecher.

  42. Kaiserliche Majestät meint:

    Die Reaktion war zu erwarten.

    Sind Sie noch bei Sinnen?

    Die Frage sollten Sie sich lieber selber stellen.

    Ich lasse mich doch nicht so billig erpressen! Ihre sogenannte Warteschleife können Sie sich dorthin schieben, wohin keine Sonne scheint.

    Sie wurden nicht gezwunge hier zu schreiben, meine Güte.

    Ich hatte Sie bisher als fairen Gesprächspartner eingeschätzt. Das Sie jetzt ganz offen zu Mitteln der Zensur greifen, dürfte manchem Mitleser die Augen öffnen.

    IG verhält sich ganz fair! Er ignoriert Sie ab jetzt genau so, wie Sie uns und die von uns genannten Fakten die ganze Zeit ignoriert haben.

    Mich sehen Sie hier nicht wieder (was sicher Ihre Absicht war). Und nur damit Sie’s nochmal genau wissen: Ich bereue jeden Euro, den ich für Leute wie Sie und Ihre komischen Freunde zwangsweise bezahle.

    Deutschsprecher ist scheinbar Gegner des Sozialstaatsprinzips und somit Gegner der Verfassung.

  43. Kaiserliche Majestät meint:

    Jung, muslimisch, diskriminiert

    ZUSAMMENLEBEN Ganz Deutschland diskutiert mal wieder über Integration und Islam. Aber was sagen junge MuslimInnen dazu? Ein Modellprojekt will’s wissen

    VON CANSET ICPINAR

    In einigen Wochen ist Abgabetermin. Younes Al-Amayra schreibt gerade seine Magisterarbeit. Vor fünf Jahren ist er aus Berlin nach Kiel gezogen, um dort Islam-, Politikwissenschaften und öffentliches Recht zu studieren – und obwohl die Zeit drängt, kommt er übers Wochenende nach Berlin. Nicht um sich zu amüsieren: Al-Amayra ist Teilnehmer der Dialogreihe “Juma, jung – muslimisch – aktiv”.

    Das Modellprojekt unter der Schirmherrschaft von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) wurde als Antwort auf die Integrationsdebatte der letzten Monate ins Leben gerufen. Denn bei der Diskussion über Missstände in Migranten-Communitys geht es fast immer um Musliminnen und Muslime. Was diese selbst von dieser Diskussion halten, was es für sie bedeutet, derart im Mittelpunkt einer Debatte zu stehen, die eine ganze Republik bewegt, und zu welchen Themen junge Muslime selbst Diskussionsbedarf haben, darum soll es bei Juma gehen.

    http://www.taz.de/1/nord/hamburg/artikel/?dig=2011%2F04%2F14%2Fa0171&cHash=a2db7c02e5

  44. Kaiserliche Majestät meint:

    JF: Die Furcht vor dem Zusammenbruch autoritärer Systeme

    Dass zurzeit in der arabischen Welt Diktaturen zusammenbrechen, ist ein Grund zur Freude. Die rechte Zeitung “Junge Freiheit“ (JF) sieht das jedoch anders: Das Blatt hat Angst davor, dass durch die revolutionären Umbrüche Nachteile für Deutschland entstehen könnten. Ihre Sorgen und Nöte verbreitet die JF insbesondere durch dieses Szenario: Deutschland und Europa müssten mit riesigen Flüchtlingsströmen rechnen. Folglich drohe eine unzumutbare Verringerung des deutschen Wohlstands. Außerdem sei Deutschland durch die zu erwartende Massenzuwanderung von Menschen mit muslimischem Glauben in seiner kulturellen Existenz gefährdet. In seiner Angst vor den Armen dieser Welt ruft das Blatt zur geistigen und militärischen Mobilmachung auf.

    Von Stefan Kubon für NPD-BLOG.INFO

    http://npd-blog.info/2011/04/14/jf-die-furcht-vor-dem-zusammenbruch-autoritarer-systeme/

  45. Kaiserliche Majestät meint:

    Ein Muslim in der CSU:

    Treu und Glauben

    Von Patrick Guyton

    „Das wird schwierig“, hatte ihn ein Freund gewarnt. Aber Mehmet Sapmaz wollte zur CSU. Politisch sei er ein Konservativer, sagt er. Nun streitet der gläubige Muslim in der Partei gegen Vorurteile. Allein

    http://www.tagesspiegel.de/zeitung/treu-und-glauben/4063200.html

  46. Kaiserliche Majestät meint:

    Am Montag, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag der kommenden Karwoche treten Huber und Friedman jeweils um 15.05 Uhr in den Ring – so könnte man den N24-Talk wohl beschreiben, ist Michel Friedman doch bekannt dafür, die offensive Debatte zu pflegen. Wolfgang Huber hingegen steht für einen versöhnlichen Stil, auch wenn der ehemalige Bischof in der Regel klare und gelegentlich streitbaren Positionen bezieht. Nicht nur deshalb könnte das Rededuell, dass sich der Christ und der ehemalige Vize-Vorsitzende des Zentralrats der Juden in der kommenden Woche liefern, brisant werden, denn die Themen haben es in sich.

    [...]

    “Der Islam oder: Wovor haben wir Angst?” ist das Thema am Mittwoch. “Über keine andere Religion wird in den westlichen Ländern mehr diskutiert als über die der Muslime. Woher kommen diese Sorgen? Ist es die Angst vor dem Unbekannten?”, heißt es in der Programmankündigung. Um den Sinn des Glaubens geht es in der letzten Folge dieses “Friedman Spezial”. “Wer um Gottes Willen braucht Religion?”, ist die Frage, die sich die beiden Prominenten stellen. Am Tag vor Karfreitag versuchen sie zu klären, welchen Platz dem Glauben in einer von Medien, Wissenschaft und Technik dominierten Welt noch zusteht und ob der Mensch zu seinem Glück überhaupt eine Religion braucht.

    http://www.pro-medienmagazin.de/fernsehen.html?&newsaction=detail&newsid=3893

    Ich finde Friedmans Diskussionsstil ja immer sehr unterhaltsam. :D

  47. Kaiserliche Majestät meint:

    Serben läuten Bosniens Ende ein

    Die bosnischen Serben wollen unbedingt das Zwangskorsett des gemeinsamen Staates mit Muslimen und Kroaten abstreifen. Dazu werden zunächst in ihrem Landesteil von Bosnien-Herzegowina die gemeinsamen Justizinstanzen abgeschafft.

    http://www.europeonline-magazine.eu/serben-laeuten-bosniens-ende-ein_123171.html

    Abspaltung von Bosnien-HerzegowinaSerben gehen eigenen Weg
    Die Serben in Bosnien-Herzegowina machen Ernst mit ihrer Ankündigung, diesen Staat aufzulösen und sich selbst abzuspalten. Als Schritt in diese Richtung sollen nach einem Beschluss ihres Parlaments die Staatsanwaltschaft und das oberste Gericht des gemeinsamen Staates abgeschafft werden.

    http://www.n-tv.de/politik/Serben-gehen-eigenen-Weg-article3105411.html

  48. Kaiserliche Majestät meint:

    Die Sache mit dem V-Mann hat sich wohl erledigt.

    V-Mann-Vorwurf abgewiesen

    München. Der Münchner Prozeß gegen acht angebliche Terrorhelfer wird fortgesetzt. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts lehnte gestern den Antrag des Verteidigers Mutlu Günal ab, die Verhandlung wegen der Verwicklung eines V-Mannes des Verfassungsschutzes auszusetzen.

    Das Gericht berief sich auf eine Erklärung der Bundesanwaltschaft, wonach Irfan P. vor 2008 noch nicht für den Verfassungsschutz tätig gewesen sei. Die Anklagen bezögen sich auf einen Zeitraum vor 2008. Die acht Angeklagten sollen im Internet für Organisationen wie »Al-Qaida« und »Ansar al Islam« geworben haben. Es ist einer der ersten Prozesse in Deutschland wegen Terrorhilfe im Internet.

    http://www.jungewelt.de/2011/04-15/056.php

  49. Kaiserliche Majestät meint:

    Bildungsumfrage: Mehrheit für Reformen im Schulsystem
    Bürger üben Kritik an mangelnder Reformbereitschaft der Politik

    Die Teilnehmer der bislang größten Bildungsumfrage in der Bundesrepublik wünschen sich tiefgreifende Veränderungen im deutschen Bildungswesen und sehen im Bereich Schule den größten Reformbedarf. Drei Viertel von ihnen sind bereit, für ein besseres Bildungssystem höhere Steuern zu zahlen. Das geht aus der Bürgerbefragung “Zukunft durch Bildung – Deutschland will’s wissen” hervor.

    Fast eine halbe Million Menschen hatte bei der Online-Umfrage mitgemacht, die von der Strategieberatung Roland Berger Strategy Consultants, der Bertelsmann Stiftung sowie den Tageszeitungen Bild und Hürriyet initiiert worden war. 130.000 von ihnen füllten den umfangreichen Fragebogen komplett aus.

    Kritik entzündet sich den Ergebnissen der Umfrage zufolge vor allem am Bildungsföderalismus. Neun von zehn Befragten monieren die unterschiedlichen Lehrinhalte in den einzelnen Bundesländern und treten für bundesweit einheitliche Abschlussprüfungen ein. Zugleich ist eine überwältigende Mehrheit der Ansicht, der Politik fehle es beim Thema Bildung an Mut zur Veränderung. Die Teilnehmer sprechen sich für einen verbindlichen Kita-Besuch, für das gemeinsame Lernen mindestens bis zur sechsten Klasse und für eine Garantie auf einen Ausbildungsplatz aus. Ihrer Ansicht nach sollten Kita- und Schulbesuch kostenfrei sein, eine knappe Mehrheit ist für Studiengebühren. Das bevorzugte Schulmodell ist die Ganztagsschule.

    http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/SID-5EF3A315-0FC78CD0/bst/hs.xsl/nachrichten_106593.htm

    http://www.bildung2011.de/

  50. Kaiserliche Majestät meint:

    zu Punkt 8 im Artikel eine Ergänzung:

    Roma werden durch Jobbik-Milizen eingeschüchtert:

    Die Angst in Gyöngyöspata
    Wie ein Dorf im Nordosten von Ungarn zur Beute der Rechtsextremisten wurde

    Norbert Mappes-Niediek

    GYÖNGYÖSPATA. Warum überhaupt diese Aufregung? Was ist denn wirklich passiert im Dorf? “Ich weiß es nicht”, sagt leise Krisztina Barnané-Bittner, die katholische Religionslehrerin von Gyöngyöspata, und wendet den Blick ab. Die Luft in der Gemeinde-Bibliothek ist plötzlich zum Schneiden dick. “Es ist eigentlich kein Thema, über das viel gesprochen würde”, ergänzt sie. “Ich rede auch mit meinem Mann nicht darüber.” Krisztinas Wangen verfärben sich von erregtem Hellrot in tiefes Purpur.

    Nebenan im Rathaus sitzt einer, der nicht rot wird und dem es nie die Sprache verschlägt: Gßbor Vona, der Anführer der rechtsextremen Jobbik-Partei, die im Parlament in Budapest 47 der 386 Abgeordneten stellt. Drei Wochen lang hat seine paramilitärischen Garde im Dorf Bürgerwehr gespielt. Die Männer patrouillierten auf der Straße, gingen den Roma nach, wenn sie sich blicken ließen, und sie sollen sie auch am Zutritt zum Supermarkt gehindert haben. Gyöngyöspata sei “ein Beispiel für künftige Situationen”, sagt Vona auf seiner kleinen Pressekonferenz.

    http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2011/0414/horizonte/0006/index.html

  51. Kaiserliche Majestät meint:

    «Europa soll den Blick nicht abwenden»
    von Kian Ramezani – Vor drei Monaten begann in Tunesien der arabische Frühling, inzwischen gilt die Aufmerksamkeit anderen Ländern. Ein Fehler, meint der tunesische Buchautor Ben Hamida.

    Drei Monate sind vergangen, seit ein Volksaufstand in Tunesien den Diktator Zine el-Abidine Ben Ali aus dem Amt fegte und einen Flächenbrand in der arabischen Welt lostrat, der bis heute andauert. Während sich die Weltöffentlichkeit vor allem der Entwicklung in Libyen, Jemen, Syrien und Bahrain zuwendet, versuchen sich die Menschen in Tunesien, in der neuen Ära zurechtzufinden. 20 Minuten Online sprach mit dem tunesischen Autor Amor Ben Hamida über die bevorstehenden Wahlen, libysche und tunesische Flüchtlingsströme, die Abhängigkeit Tunesiens vom Tourismus und die künftige Rolle des Islams in seinem Land.

    http://www.20min.ch/news/ausland/story/-Europa-soll-den-Blick-nicht-abwenden–13751600

    Islam – Mythos und Wirklichkeit

    An deutschen Universitäten sollen künftig islamische Religionslehrer für Schulen und Imame für Moscheen ausgebildet werden. Welche der vielen Islam-Ausprägungen soll dabei im Vordergrund stehen? Welche Rolle spielt die Aufklärung im Islam? Erste Antworten darauf gab eine Podiumsdiskussion in der Sächsischen Akademie der Wissenschaften. FIGARO sendet einen Mitschnitt.

    http://www.mdr.de/mdr-figaro/journal/8469624.html

    Ich habe desweiteren Links zum SVR-Migrationsbarometer zusammengestellt. Man muss es ja nicht aufwendig zusammenfassen, wenn die Presse das schon gemacht hat!

    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2011/04/61280/
    http://www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/2011/04/61342/
    http://www.svr-migration.de/wp-content/uploads/2011/04/kernbotschaften_jg_2011.pdf
    http://www.freitag.de/politik/1115-auch-nordafrikaner-sind-nuetzlich
    http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article13169914/Wissenschaftler-fordern-erleichterte-Zuwanderung.html
    http://www.abendblatt.de/politik/article1855712/Experten-fordern-Ende-der-Blockade-Politik.html
    http://www.dw-world.de/dw/article/0,,14985503,00.html
    http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-04/studie-migrationsland-immigration
    http://www.focus.de/politik/deutschland/auslaender-experten-fordern-mutigere-zuwanderungspolitik_aid_618112.html
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article13161679/Studie-raet-Deutschland-dringend-zu-neuen-Migranten.html
    http://www.neues-deutschland.de/artikel/195477.ihr-fachkraefte-kommet.html
    http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Bevoelkerung-unterstuetzt-mehr-Zuwanderung-id4541982.html
    http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/auslaender-rein/
    http://www.tagesspiegel.de/politik/ton-steine-sarrazin/4058456.html
    http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Abwanderung-uebersteigt-Zuwanderung-in-Deutschland-id4538454.html

    Zur Studie “Muslimisches Leben in NRW” konnte ich leider nichts weiter finden, als was ich oben bereits erwähnt habe. Im Prinzip ist die Studie so etwas wie “Muslimisches Leben in Deutschland”, nur auf NRW begrenzt.

    Hier noch Links zur Bildungsstudie mit Zusammenfassungen:

    http://www.stern.de/wissen/mensch/umfrage-zum-deutschen-bildungssystem-steuern-rauf-fuer-die-bildung-1674759.html
    http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/umfrage-buerger-geben-bildungssystem-schlechte-noten_aid_618471.html
    http://www.spiegel.de/schulspiegel/wissen/0,1518,756938,00.html

  52. “Fast eine halbe Million Menschen hatte bei der Online-Umfrage mitgemacht, die von der Strategieberatung Roland Berger Strategy Consultants, der Bertelsmann Stiftung sowie den Tageszeitungen Bild und Hürriyet initiiert worden war.”

    Bei diesen Initiatoren wäre ich extrem vorsichtig. Ein seriöses Ergebnis ist da nicht zu erwarten.

  53. Kaiserliche Majestät meint:

    Wegen der BILD?

  54. Auch, aber vor allem wegen der Bertelsmann-Stiftung und wegen Roland Berger. Zwei neoliberale Institutionen, die mitnichten neutrale Umfragen o.ä. erstellen, sondern die Ergebnisse so faken, dass sie sie in den Dienst des neoliberalen Gesellschaftsumbaus stellen können. Bei Thema Bildung läuft das gerne über das Vehikel “Föderalismuskritik”. Die ist ja in der Tat berechtigt, nur muss man aufpassen, dass das Kind nicht mit dem Bade ausgeschüttet wird.

    Die Bertelsmannstiftung war auch maßgeblich an dem Bologna-Umbau der Unis beteiligt. Es geht um mehr Effizienz und Verwertbarkeit in allen gesellschaftlichen Bereichen.

    Und bei einer Online-Befragung wäre ich immer vorsichtig.

    Zur Menschenverachtung von Roland Berger empfehle ich diese Artikel:

    http://exportabel.wordpress.com/?s=roland+berger

  55. Kaiserliche Majestät meint:

    Die Onlinestimmen wurden nicht in die Auswertung mit einbezogen, nur die Fragebögen. Die Umfrage ist natürlich trotzdem keinesfalls repräsentativ.

  56. Genova68,
    meine Antwort steht im neuen Artikel zum Ganztags-Thema.

    KM,
    danke auch für die Linkliste zur Migrationsstudie. Ich hoffe, ich komme am Wochenende dazu, mir meinen persönlichen Hit aus den Vorschlägen herauszulesen. Was wäre Ihrer?

  57. Kaiserliche Majestät meint:

    Die 12 Kernbotschaften, die unter http://www.svr-migration.de/wp-content/uploads/2011/04/kernbotschaften_jg_2011.pdf
    Dann die Artikel von der Zeit http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-04/studie-migrationsland-immigration und der Deutschen Welle http://www.dw-world.de/dw/article/0,,14985503,00.html

    Da hätte ich den Rest auch weglassen könne, fällt mir gerade auf.

  58. Zu Punkt 4 findet sich sogar was in der türkischen Presse:
    http://www.sabah.com.tr/Yasam/2011/04/16/diri-diri-yakmak-isteyen-neonazi-politikaci-cikti
    Ist eigentlich nur eine Zusammenfassung, aber die Betonung liegt auf:”Der Täter ist Neonazi”

  59. Kaiserliche Majestät meint:

    Die Infos gibt es hier auch noch auf Deutsch:

    Einer der Tatverdächtigen für den Brandanschlag auf eine Gruppe junger Migranten in Baden-Württemberg war nach Informationen der “tageszeitung – taz” schon vor elf Jahren an einem brutalen Angriff auf einen Griechen in Schorndorf beteiligt. Das bestätigte die Polizeidirektion Waiblingen auf Nachfrage. Der 35-Jährige Christian W. war damals Pressesprecher der NPD im Rems-Murr-Kreis.

    http://npd-blog.info/2011/04/14/brandanschlag-ex-npd-funktionar-verdachtig/

  60. Ich hatte den Artikel nur eben auf twitter gefunden und dachte, das stelle ich mal hier rein. Ist aber, wie ich sehe, fast der gleiche Wortlaut.
    Aber ganz interessant übrigens, was so alles an Info über Deutschland den Weg in die Auslandspresse findet :)

  61. Kaiserliche Majestät meint:

    Nun, der Vorfall war wohl auch einer der Schlimmsten seit längerer Zeit.

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