Die Leitkultur-CSU. – Leitkultur – ein Versuch, den Begriff konstruktiv zu fassen (15)

multikulturHier haben wir einen Versuch der CDU Sachsen und der CSU Bayern, einmal detailliert darzustellen, was sie mit ihrem Leitkultur-Ansatz meinen.

Ich bringe erst einmal den ganzen Text als Zitat. In einem weiteren Artikel werde ich mich damit auseinandersetzen.

Viel Vergnügen bei der Lektüre!

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Zentraler Begriff des Aufrufs ist die „Leitkultur“. Sie definieren die Verfasser als „verbindende Rahmenkultur“.

Sie meine „nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern das Fundament unseres Zusammenlebens“, schreiben die Autoren des Aufrufs.

Die Leitkultur umfasse neben der freiheitlichen demokratischen Grundordnung auch „jene kulturellen Errungenschaften, denen unsere Verfassungsordnung überhaupt erst ihre Plausibilität verdankt“, heißt es weiter:

„Dazu gehören die Trennung von Staat und Religion, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Wertschätzung des Strebens nach selbst definiertem Lebensglück, der dauernde, verantwortungsvolle Umgang mit persönlicher Freiheit.

Das alles stiftet jenes Vertrauen, in dem eine gelebte Verfassung wurzelt.“

Mehr als Recht und Gesetz

Die Leitkultur gehe aber über Werte und Rechtsnormen hinaus, so die Autoren des Aufrufs.

Zu ihr gehörten auch „Übereinkünfte, die von der Regelung des Alltagslebens bis zur Ausgestaltung der Rolle Deutschlands in Europa und der Welt“ reichten.

Dazu zählten der Gebrauch der deutschen Sprache sowie bewährte Umgangsformen.

Sie umschließe aber auch „jene wichtigen Lehren, die unser Land aus der nationalsozialistischen und der kommunistischen Diktatur“ gezogen habe:

„Zu diesen gehören die Wertschätzung von Solidarität und Freiheit, die bereitwillige Übernahme von Verantwortung, gegenseitiger Respekt und der Verzicht auf politische Gleichgültigkeit.“

Konkret nennt der Aufruf zehn Punkte, auf die es jetzt ankomme:

1.Deutsch als Sprache des öffentlichen Lebens: Ohne gemeinsame Landessprache in Öffentlichkeit und Alltag ist gedeihliches Zusammenleben nicht möglich.

2.Recht und Gesetz: Gesellschaftliche Vielfalt bleibt nur dann friedlich, wenn alle bereitwillig dieselben Gesetze einhalten. Deshalb erwarten wir fraglose Akzeptanz unserer Verfassungsordnung, verlässliche Rechtstreue und die Bereitschaft, die Risiken von Freiheit mitzutragen. Unverhandelbar sind die Gleichberechtigung von Frau und Mann, die sexuelle Selbstbestimmung und der Respekt vor dem Eigentum anderer. Rechtsetzung, Rechtsprechung und Rechtsdurchsetzung bleiben ausschließlich staatliche Aufgaben.

3.Abendländisches Wertefundament: Jüdisch-christliche Werte sind in der Tradition der Aufklärung Grundlage unseres Zusammenlebens. Die Würde jedes Menschen, seine Einzigartigkeit, sein Recht auf staatliche Gleichbehandlung sowie seine Berufung zur freien, selbstbestimmten Ausgestaltung des eigenen Lebens sind Ecksteine unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.

4.Religionsfreiheit und ihre Grenzen: Gerade die Trennung von Religion und Staat ermöglicht Religionsfreiheit. Religiöse Praxis findet deshalb ihre Grenzen in den Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Mehr als das schreibt der Staat den Religionen nicht vor. Umgekehrt darf Handeln gemäß religiöser Überzeugungen nirgendwo die Erfüllung staatlicher Aufgaben ersetzen. Das gilt gerade auch für das Bildungs- und Erziehungswesen.

5.Kultur und Tradition: Ohne gemeinsame Selbstverständlichkeiten zerfällt eine Gesellschaft. Deutschland hat deshalb ein Recht zur Festlegung dessen, was weiterhin als selbstverständlich gelten soll. Natürlich können sich Selbstverständlichkeiten auch wandeln, und darauf hinzuwirken ist – im Rahmen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung – das Recht jedes Bürgers.

6.Alltägliche Umgangsformen: Vertraute Umgangsformen strukturieren unser Miteinander. Zu ihnen gehören Offenheit und wechselseitiger Respekt.

7.Solidarisches Zusammenleben: Nur solange ein Land als bereitwillige Solidargemeinschaft funktioniert, sind soziale und innere Sicherheit gewährleistet. Deshalb dürfen wir die wechselseitigen Solidaritätserwartungen nicht überziehen. Vor allem muss jeder nach Kräften selbst für seinen Lebensunterhalt sorgen. Besondere Anerkennung verdienen jene, die sich ehrenamtlich einbringen.

8.Geschichtliches Bewusstsein: Wir sind stolz auf unsere Kultur und Geschichte und haben aus den beiden deutschen Diktaturen und dem Holocaust wegweisende Lehren gezogen. Im Wunsch nach Frieden und guter Nachbarschaft gegründet, stehen wir für die Selbstbehauptung der Europäer durch enge Zusammenarbeit in der Europäischen Union und nehmen dabei unsere internationale Verantwortung wahr. Die Sicherung der Existenz Israels ist uns ein wichtiges Anliegen.

9.Politische Interessen: Wir setzen uns ein für die Interessen unserer Bundesländer in einem lebendigen Föderalismus, für die Interessen Deutschlands als starkem Mitglied der westlichen Wertegemeinschaft und für das Ziel einer handlungsfähigen Europäischen Union. Die Austragung von Stellvertreterkriegen in Deutschland lassen wir nicht zu.

10.Toleranz: Es kann in einer offenen Gesellschaft sehr herausfordernd sein, mit anderen Meinungen, Überzeugungen, politischen Einstellungen und Lebensentwürfen zurechtzukommen. Toleranz als Hinnehmen von Beliebigem hilft dabei nicht nachhaltig. Sie muss vielmehr an unserer bewährten Leit- und Rahmenkultur orientiert sein.

Dies seien „sehr konkrete Wege für Zuwanderer, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren“, schreiben die Autoren. „Wir erwarten, dass diese Wege auch beschritten werden.“

Soweit das Zitat.

Erster Eindruck:

Na ja, eigentlich kann ich da doch allem irgendwie schon zustimmen. So ungefähr. Im großen und ganzen.

Sonntagsrede oder so. Kaum operationalisierbar. Wie setzt man denn das in Taten um? Bitte um diesbezügliche Hinweise! (Können wir lang drauf warten!)

Harmloser Text, beinahe.

Obwohl, doch, das eine oder andere irritiert.

Der letzte Satz irritiert mich ganz besonders. Normalerweise braucht es schon ein oder zwei Generationen Zeit, bis Einwanderergruppen die gesamte “Leitkultur” (wie sie hier formuliert worden ist) hinreichend zu verinnerlicht. Normalerweise schafft das erst die zweite Generation.

Für die erste genügt es alles in allem, die Punkte, die da genannt werden, halbwegs zu verstehen; einige Punkte sind dabei, die selbstverständlich sind und auch von vorne herein für Einwanderer gelten, etwa, dass man sich an Recht und Gesetz halten muss; auch, dass man lernt, sich auf Deutsch zu verständigen.

Man könnte sich auch fragen, wie sehr der Durchschnitt der Deutschen etwa in Punkt 5, 6 und 10 der deutschen Leitkultur (wie sie hier formuliert wird!) nahe kommt. Ich neige zur Skepsis.

Einige der 10 Punkte sind dermaßen unkonkret, dass man misstrauisch wird. Was soll denn da versteckt werden?

Und das mit dem christlich-jüdischen Wertefundament ist abwegig. Deutschland ist – leitkulturell – kein christliches (und kein jüdisches) Land. Es ist inzwischen mehrheitlich nicht-religiös. Es ist Teil unserer realen Leitkultur, dass wir allesamt (Ausnahme: ca. 10%) Religion nicht mehr für alltagsrelevant halten. Grade das ist einer der Angstgründe der Xenophoben: Diese Einwanderer sind zum Teil verdammt religiös!

Da sind nur mal allererste Gedanken. Mehr demnächst.

Kommentare

  1. Eine Stimme aus Österreich zur Werte-Diskussion. Für entstehende Übelkeit zeichne ich nicht verantwortlich :D

    http://www.thedailyfranz.at/2016/10/04/die-tyrannei-der-werte/

  2. conring meint:

    “Und das mit dem christlich-jüdischen Wertefundament ist abwegig. Deutschland ist – leitkulturell – kein christliches (und kein jüdisches) Land.”
    Dass das Christentum in allen Bereichen der deutschen Kultur, und wenn auch nur in gewissen Kreisen als Feindbild, ein ziemlich prägender Faktor ist, kann man doch nicht ernsthaft in Frage stellen.
    Beispielsweise sind eben deutsche Städte städtebaulich von christlichen Kultstätten geprägt, die ja selbst in ihrer bajuwarischen Multikultihochburg München das Stadtbild ziemlich beherrrschen.

  3. @conring:

    Die von dir erwähnten Bauten stammen zum grössten Teil aus voraufklärerischer Zeit. Sie kennzeichnen ganz sicher nicht die derzeitige Geisteslage.

    Sie sind schön anzuschauen, lohnen immer einen Besuch, meine Frau steckt auch regelmässig eine Kerze dort an, aber damit hat es sich auch.

    Das jüdisch-christliche Abendland ist zu einer Historien-Schmonzette verkommen, falls es überhaupt je in dieser Form existiert haben sollte.

  4. @Leo:

    Wieso haben wir eigentlich bisher von dir noch keine Liste bekommen, aus der hervorgeht, was du denn un eigentlich unter “Leitkultur” subsumierst?

    Das depriviert uns der Möglichkeit, sinnvoll Stellung zu nehmen.

  5. Jakobiner meint:

    Offensive–ein starkes Wort. Aber soweit das Leo Brux ausführt, meint er, dass die Kraft der Argumente, dass Zuwanderung der deutschen Wirtschaft nützen würde, ausreichend sei. Vielleicht eine wichtige Debatte, die mehr ins Zentrum gehört. Aber die AfD und “das Pack”speist sich auch aus anderen Quellen, wie etwa innere Sicherheit, Euro-/Europapolitik und Genderpolitik. Dies sieht man jetzt auch, wenn Winfried Kretschmann zum Entsetzen der Grünen Jugend die traditionelle Ehe lobt:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kretschmann-zur-ehe-fuer-manchen-gruenen-haeresie-14469456.html

    Bleibt zu fragen, was man von den Ausschreitungen bei den Dresdner Feiern zum Tag der deutschen Einheit hält. Nun kann man sagen, dass dies eine kleine Minderheit sei, die sich halt nur schrill und lazstark medial in Szenbe setze und die schweigende Mehrheit sich dem nicht anschließe. Das unterschätzt aber meriner Ansicht nach, dass die schweigende Mehrheit so nicht gegeben ist, wenn man sich die Wahlerfolge der AfD von 15-25% betrachtet, wie auch die Tatsache, dass 80% der deutschen Bevölkerung nicht mit der Flüchtlingspolitik der GroKo einverstanden sind, dies trotz der Tatsache, dass 80% der Deutschen die Parteie wählen, die mit Ausnahme der CSU und AfD diese Flüchtlingspolitik vertreten, was aber umgekehrt auf ein noch existierndes Restvertrauen in die etablierten Parteien bedeutet.Trotz allem Grollen wählen die meisten eben immer noch nicht AfD. Irgendwie etwas paradox auf den ersten Blick.. Also, so einig scheint das deutsche Volk nicht zu sein.

    Was mir desweiteren auffällt, ist, wie defensiv die Polizei vorgeht. Wenn ich an die Münchner Sicherheiskonferenz (oder den G-7-Gipfel in Heiligendamm oder Garmisch-Partenkirchen) denke, werden da die Demonstranten gar nicht in die Nähe der Repräsentanten gelassen, sondern auf Distanz gehalten und bei Trillerpfeifen und Beschimpfungen gab es gleich den berühmt-berüchtigten Münchner Kessel, Schlagstock und Pfefferspray, was ich auch ablehne, aber dieser Unterschied in der Vorgehensweise fällt schon eklatant auf.Hängt vielleicht auch damit zusammen, dass Polizisten strukturell konservativer sind und gegenüber Linksradikalen energischer vorgehen als gegen Rechtsradikale, zumal wenn man an die Verwicklungen der deuschen Sicherheitsorgane bei dem NSU und dem sächsischen Heimatschutz zurückdenkt.Einige Kommentatoren der etablieten Medien sind ja auch für ein robusteres Auftreten der Polizei nach bayerischem Vorbild und für sie würde wohl auch das Niederknüppeln zur “Offensive”gehören.

  6. conring,
    prägende Faktoren gibt es viele. Wieso den Faktor Christentum hervorheben?

    Ich finde, dass der Kapitalismus sehr sehr sehr viel prägender ist für so ziemlich alles in unserem deutschen Leben als das Christentum. Wir haben ein kapitalistisches Wertefundament. Dies zuallererst. Oder etwa nicht?

    Beherrschen Kirchen das Straßenbild oder städtebauliche Bild Münchens? Also bitte, dann bist du noch nie in München gewesen. GESCHÄFTE prägen München, Konsumtempel sozusagen. Bürohäuser und dergleichen. Funktionsbauten. Straßen mit Unmengen von Autos, fahrenden und parkenden.

    Auch Baum-, Strauch- und Wiesengrün prägen München mehr, als es die Kirchen tun.

    Die sind nun sicherlich auch gut sichtbar im Zentrum und geben einen schönen Anblick. Ich schätze Kirchenbauten sehr und gehöre zu den Touristen, die überall gern die interessanten alten Kirchen besuchen und mit Hilfe eines Führers von innen und außen studieren. Mir gefällt auch die ruhige kühle Atmosphäre drinnen in den Kirchen. So möchte ich diese alten Kirchenbauten durchaus zu den mitprägenden Erscheinungen zählen.

    Es gefällt mir auch, dass viele Christen ernsthaft die Bergpredigt als Orientierungshilfe in ihrem Leben präsent halten. Auch das gehört zu den prägenden Aspekten, erfreulicherweise heute mehr als die früher eher ausgrenzenden und religiös-arroganten Alleinvertretungsansprüche. Aber Christen gibt’s nur noch wenige.

    Also, conring, so ungefähr 90% aller Prägung hier und heute ist kapitalistische Prägung. Krass materialistisch, säkular, hedonistisch, individualistisch-egoistisch, spirituell gleichgültig, geldgeil – und gleichmacherisch in fast allem, was NICHT mit dem Geld zusammenhängt.

    So zentral von der christlichen Prägung (und dann noch von der jüdischen!) zu sprechen im Rahmen der Leitkultur – das ist Heuchelei und Betrug.

  7. conring meint:

    “Also, conring, so ungefähr 90% aller Prägung hier und heute ist kapitalistische Prägung.”
    Wenn dem so ist, muss man doch sagen: Danke, lieber Kapitalismus.
    Die deutsche Gesellschaft ist heute wohlhabender, toleranter, weltoffener, gerechter und freidlicher als zu den Zeiten als die diversen christlichen Religionsfunktionäre noch die Leitkultur prägten.
    Wenn das alles auf den Kapitalismus zurückzuführen ist, dann sollte man ihm überall große Ehrenmäler errichten und seine Jünger (Bankiers, Volkwirtschaftsprofessoren et.) mit dem allergößten Respekt begegnen.

  8. conring,
    meinst du nicht, dass alles, was uns prägt, immer auch ziemlich ambivalent ist – und dass es zu unserem Aufklärungs-Erbe gehört, dass wir genau diese Ambivalenz auch erkennen und öffentlich ausdrücken können? So geht es uns auch mit dem Kapitalismus.

    Immerhin scheinen wir uns einig zu sein, dass unsere Leitkultur zu allererst einmal kapitalistisch geprägt ist. Im Guten wie im Schlechten.

    Dazu kommt dann die Aufklärung – die es uns möglich macht, auch Autoritäten und Mehrheiten und DIE MACHT öffentlich in Frage zu stellen. Auch das ist eine Seite unserer Leitkultur.

    Dem Kapitalismus wird JEDER schon deswegen mit Respekt begegnen, weil JEDER von uns JEDEN Tag an ihm teilnimmt, etwa wenn er einkauft, aber genauso, wenn er arbeitet. Das wird uns nicht daran hindern dürfen, dass wir die Zeichen der Zeit erkennen: Der Kapitalismus könnte am Ende sein, und die Menschheit könnte mit ihm am Ende sein. Die kapitalistische Welt ist gerade dabei, aus den Fugen zu gehen.

  9. conring meint:

    @ Leo Brux
    “meinst du nicht, dass alles, was uns prägt, immer auch ziemlich ambivalent ist”
    Natürlich meine ich dieses. Allerdings würde ich doch sagen, dass das kapitalistische Bayern von heute in allen Belangen ein lebenswertes land ist als das Baiern des Herzogs/Kurfürsten Maximilian.

    Und das Ende des Kapitalismuses hat doch schon Kalle Marx als ziemlich nah erwartet. Irgendwie ist es dann doch anders gekommen und das reale kommunistische Utopia hat auch nicht so richtig überzeugt.
    Ein problem ist ja auch die Definition, was jetzt eigentlich “Kapitalismus” ist.

  10. Brauchst auch nicht davon überzeugt zu sein. Du könntest aber mal ein bisschen über die Schwierigkeiten der globalen Finanzökonomie lesen. Und darüber, wie immer mehr Flüchtlinge und Arbeitsmigranten sich auf den Weg machen. Dazu die zunehmenden ökologischen Folgen unseres Wirtschaftens.

    Aber vielleicht ist es für dich wirklich besser, einfach mal wegzuschauen und zu denken, na ja, der Marx hat ja auch schon den Untergang vorhergesagt – also, wenn sich da EINER mal getäuscht hat, dann kann man davon ausgehen, dass sich alle anderen später auch täuschen, wenn sie den Untergang antizipieren. Is ja nu logisch, gell.

    Ist das Bayern von heute lebenswerter als das Bayern des Kurfürsten Maximilian? Das ist ein bisschen unfair gefragt. Um die Parallele richtig zu setzen, müsste man fragen: Ist das Bayern in den Jahren 1939-1945/1949 lebenswerter als das Bayern 1618-48? Oder: Ist das Bayern des Jahres 1616 oder das Bayern des Jahres 2016 lebenswerter?

    MIR ist die Antwort klar: Ich ziehe meine Zeit vor. Ich könnte mir aber vorstellen, dass einem guten bayerischen Christen des Jahres 1616 die entgegengesetzte Präferenz näher läge.

    Tja, die hatten damals auch ihre “Leitkultur” – und könnten mir der unseren wirklich nichts anfangen. Wir wären für sie einfach Teufelsknechte. Kreaturen, der Hölle entsprungen. Und all der Reichtum und technologische Firlefanz, mit dem wir ihnen gern imponieren würden, wär für sie ein Gaukelspiel der Hölle.

  11. conring meint:

    @ Leo Brux
    “Is ja nu logisch, gell.”
    Nö. Allerdings gehören Krisen eben zum Kapitalismus dazu. Ein nicht ganz blöder Herr namens Schumpeter hält ja sogar die “schöpferische Zerstörung” für ein Wesensmerkmal dieser Wirschaftsform.
    Man kann daneben auch fragen, ob eigenglich alle heutigen Krisen primär mit dem Kapitalismus zusammenhängen.

    “Ich ziehe meine Zeit vor. Ich könnte mir aber vorstellen, dass einem guten bayerischen Christen des Jahres 1616 die entgegengesetzte Präferenz näher läge.”
    Wenn man dem baierischen Christen dieser Zeit einfach mal erklärt, dass er heute sich rein materialistisch (Lebenserwartung und-standard) enorm verbessert, aber gleichzeitig, da wir ja heute auch total tolerant sind, alle seine eher dumpfsinnigen Ansichten über Frauen und Andersgläubige, die für sein Seelenheil wichtig sind, mitnehmen darf, dürften sich die meisten für die gegenwart entscheiden.

  12. Krisen gehören zum Kapitalismus dazu – genau das sagt und erläutert Karl Marx.

    “Ich ziehe meine Zeit vor. Ich könnte mir aber vorstellen, dass einem guten bayerischen Christen des Jahres 1616 die entgegengesetzte Präferenz näher läge.”

    Wenn man dem baierischen Christen dieser Zeit einfach mal erklärt, dass er heute sich rein materialistisch (Lebenserwartung und-standard) enorm verbessert, aber gleichzeitig, da wir ja heute auch total tolerant sind, alle seine eher dumpfsinnigen Ansichten über Frauen und Andersgläubige, die für sein Seelenheil wichtig sind, mitnehmen darf, dürften sich die meisten für die gegenwart entscheiden.

    Du kennst die Menschen nicht. Weder die von heute noch die von früher. Wieso entscheiden sich nicht sämtliche Muslime zwischen Marokko und Indonesien für den europäisch-amerikanischen Lebensstil? Vielleicht, weil wir ihnen diesen Stil und seine Vorteile nicht hinreichend erklärt haben?

    Grad so könnte ich jetzt sagen: Wenn dir ein Jesuit des Jahres 1600 mal sein Konzept erklärt, dann wärst du fähig und bereit, ihm zu folgen.

    Irgendwie unterstellst du, dass unser Individualismus und Materialismus universal sind. Dass die Menschen immer so waren und so gedacht haben.

    Und du glaubst, dass sich einer danach richtet, was man ihm erklärt … Ein solcher Glaube ist allerdings erstaunlich.

    Der Bayer des Jahres 1616 würde, nach München 2016 versetzt, schlicht glauben, das wär hier die Hölle – alles Spuk. In gewisser Weise hätte er ja auch recht. Er ist nicht für unsere Welt geschaffen. Sein 10jähriger Sohn hätte dagegen wohl sehr viel weniger Probleme und Vorbehalte.

  13. Frank,
    ich hab mehrfach einige zentrale Punkte genannt. Etwa die Gleichberechtigung der Frau, die Nichtdiskriminierung von Homosexualität, die Orientierung an den Anforderungen der kapitalistischen Wirtschaft, die Freiheit, an den eigenen Eltern vor anderen Kritik zu üben, …

    Ich hab auch mehrfach betont: Leitkultur wird erkennbar durch den Kontrast. Denn sie besteht im wesentlichen aus Selbstverständlichkeiten einer Kultur, die ohne Kontrast-Erlebnis den Angehörigen einer Kultur nicht sichtbar werden. Gehen wir also einfach mal diese Kontrasterlebnisse durch. Aber bitte alle. Dazu gehört zum Beispiel auch der ganze Bereich der kapitalistisch geprägten Werte. Ebenso wie der Wertepluralismus. Auf diese letztere Kategorie würde ich gern besonders aufmerksam machen.

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