CSU contra CDU: Worauf läuft es hinaus? (2)

Deutschland ist nicht die USA. Die Deutschen sind keine Amerikaner. Die Unterschiede sind beträchtlich. Dennoch: Der Blick auf die USA verrät manches über die deutsche Zukunft. Die USA nehmen manche Entwicklung voraus. Ein Typ wie Trump wäre … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU: Worauf läuft es hinaus?

Deutschland ist nicht die USA. Die Deutschen sind keine Amerikaner. Die Unterschiede sind beträchtlich. Dennoch: Der Blick auf die USA verrät manches über die deutsche Zukunft. Die USA nehmen manche Entwicklung voraus. Womit ich zu Trump … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU: High Noon auf Ende Juni verschoben

Seehofer könnte als Innenminister die Abweisung beschließen, die Umsetzung aber zwei Wochen aussetzen. Also bis nach den Versuchen von Merkel, mit den von einer solchen Entscheidung betroffenen EU-Ländern darüber Vereinbarungen zu … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU. Noch eine Zwischenbemerkung,

während wir auf die Entscheidung am Montag warten. Ein Leser hat geschrieben: Hat Merkel jetzt eigentlich schon ein Angebot zum Übertritt zu den Grünen bekommen? Immerhin finden über 75% der Grünenanhänger ihre Migrationspolitik gut. Meine … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU. Ich halte den Atem an.

Eigentlich nehme ich an, dass man irgend einen für beide Seiten gesichtswahrenden Kompromiss aushandeln wird. Aber ich sehe ihn nicht. Und ich habe den Eindruck, die CSU will den Bruch mit Merkel. Mit allen Konsequenzen. Könnte es sein, dass … [Weiterlesen...]

CSU contra CSU. Showdown? Kollaps?

Das ist jetzt noch kein Artikel. Ich warte ab, was bei der momentanen Konfrontation herauskommen wird. Die CSU will den Krach. Gibt es heute noch irgend einen weichen Kompromiss? Merkel und die CDU (nicht ganz geschlossen!) will zwei Wochen … [Weiterlesen...]

Kann Deutschland einfach an der Grenze zurückweisen?

Die CSU fordert es. Frankreich soll es in letzter Zeit an der italienischen Grenze so gemacht haben. Es ist rechtlich und politisch problematisch. Die Dublin-III-Verordnung sieht ein geregeltes Verfahren vor, ehe es zur Zurückweisung … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU

Der Innenmister möchte Politik an der Kanzlerin vorbei machen. Zum Beispiel durch eine generelle Zurückweisung von Flüchtlingen an den Grenzen. (Vgl. z. B. diesen Bericht der FAZ!) (Es ist noch nicht klar, wie dies rechtskonform zu machen … [Weiterlesen...]

Ali B., Mörder

Susanne F. war nicht das erste Opfer eines Flüchtlings und wird nicht das letzte sein. Was folgt daraus? Ich könnte den Satz auch so formulieren: Susanne F. war nicht das letzte Opfer eines jungen Mannes und wird nicht das letzte … [Weiterlesen...]

Off topic? – Das Ende des Westens …

Ist es schon so weit? Gibt es "den Westen" nicht mehr? Es sieht so aus, als habe Trump nach dem G7-Treffen endgültig die Tür zugeschlagen. Kann die NATO allein noch "den Westen" verkörpern? Europa ist also jetzt allein. Dazu überfordert … [Weiterlesen...]