Bart Somers: Zusammen leben (3). Freiheit UND Sicherheit

multikultur(Fortsetzung zu Bart Somers Buch “Zusammen leben“)

Den ersten Grundsatz von Bart Somers und seiner Integrationspolitik hat schon Benjamin Franklin aufgestellt:

“Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren.” – Also keine Verfassungsänderungen, die die Freiheit einschränken.

Dabei hat die Demokratie ein Problem, das Vaclav Havel so formuliert hat:

“Der natürliche Nachteil der Demokratie besteht darin, dass sie ihren aufrechten Anhängern Zügel anlegt, während sie denen, die sie nicht ernst nehmen, fast alles durchgehen lässt.”

Damit, so Somers, muss man als Demokrat leben.

Er fragt aber: “Wie versöhnen wir unseren demokratischen Rechtsstaat mit einem entschlossenen Vorgehen gegen den Terror?

Er beantwortet diese Frage mit Michael Ignatieff:

Die Maßnahmen müssen sowohl “verhältnismäßig” wie “zeitlich befristet” bleiben und einen “eingebauten Kontrollmechanismus” haben.

Somers fügt einen wichtigen Punkt hinzu: Bedenken wir die langfristigen Effekte unserer Maßnahmen gegen den Terrorismus! Unser Maßnahmen dürfen die Muslime nicht stigmatisieren.

Das ist sein guter Grund, warum er gegen das übliche Profiling und die Fixierung von Maßnahmen auf Muslime ist:

“Sicherheitsmaßnahmen  müssen also auch den Test der Nichtdiskriminierung überstehen, sonst untergraben sie die Sicherheit, anstatt sie zu erhöhen.”

Wie dies nun praktisch im Staate Belgien und speziell in der Stadt Mechelen umzusetzen wäre, beschreibt Somers auf den folgenden Seiten seines Buches.

Hervorzuheben ist hier der erfolgreiche Versuch der Stadt Mechelen, die Polizei der Stadt so “multikulturell” wie möglich aufzustellen – sowohl personell als auch von der Arbeit her.

Er setzt auf “positive Diskriminierung”. Die vielen “Farben” der Stadt müssen in allen Positionen repräsentiert sein. Vor allem die Polizei muss ein Abbild der Gesellschaft werden.

Hinterlassen Sie einen Kommentar

*