CSU contra CSU. Showdown? Kollaps?

Das ist jetzt noch kein Artikel. Ich warte ab, was bei der momentanen Konfrontation herauskommen wird. Die CSU will den Krach. Gibt es heute noch irgend einen weichen Kompromiss? Merkel und die CDU (nicht ganz geschlossen!) will zwei Wochen … [Weiterlesen...]

Kann Deutschland einfach an der Grenze zurückweisen?

Die CSU fordert es. Frankreich soll es in letzter Zeit an der italienischen Grenze so gemacht haben. Es ist rechtlich und politisch problematisch. Die Dublin-III-Verordnung sieht ein geregeltes Verfahren vor, ehe es zur Zurückweisung … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU

Der Innenmister möchte Politik an der Kanzlerin vorbei machen. Zum Beispiel durch eine generelle Zurückweisung von Flüchtlingen an den Grenzen. (Vgl. z. B. diesen Bericht der FAZ!) (Es ist noch nicht klar, wie dies rechtskonform zu machen … [Weiterlesen...]

Ali B., Mörder

Susanne F. war nicht das erste Opfer eines Flüchtlings und wird nicht das letzte sein. Was folgt daraus? Ich könnte den Satz auch so formulieren: Susanne F. war nicht das letzte Opfer eines jungen Mannes und wird nicht das letzte … [Weiterlesen...]

Off topic? – Das Ende des Westens …

Ist es schon so weit? Gibt es "den Westen" nicht mehr? Es sieht so aus, als habe Trump nach dem G7-Treffen endgültig die Tür zugeschlagen. Kann die NATO allein noch "den Westen" verkörpern? Europa ist also jetzt allein. Dazu überfordert … [Weiterlesen...]

Pfeifkonzert. Fans contra Funktionäre.

Nun hat also das deutsche Fußballpublikum Gündogan kräftig ausgepfiffen, nachdem er in der 57. Minute eingewechselt worden ist. Woraufhin die bis dahin nicht so schlechte Leistung auf dem Feld deutlich abgenommen hat. (Nicht, weil Gündogan … [Weiterlesen...]

Österreich: 9 Moscheen geschlossen

Ich halte dieses österreichische Vorgehen für ambivalent – es hat eine gute und eine schlechte Seite. Die gute: Es ist wichtig, den islamischen Verbänden und ihren Gläubigen zu zeigen, dass WIR hier die Maßstäbe setzen und dass WIR hier … [Weiterlesen...]

Afghanistan, die Sicherheit und die Lüge

Dass Afghanistan nicht sicher ist, weder für Touristen noch für Einheimische und schon gar nicht für abgeschobene Flüchtlinge, WISSEN wir. WEISS auch Angela Merkel. WEISS auch jeder AfDler und jeder CSUler. Trotzdem wird Afghanistan zum … [Weiterlesen...]

Keine Leitkultur, aber Verfassungspatriotismus

Aus einem Interview von derStandard mit Charles Taylor: Frage: Einige westliche Gesellschaften scheinen sich heute wieder stärker auf ihr "jüdisch-christliches Erbe" zu besinnen. Wie sehen Sie diese Entwicklung? Taylor: Unsere Geschichte ist … [Weiterlesen...]

Osmanische Mobilisierung der Türken in Deutschland

Etwa ein Drittel der knapp drei Millionen Deutschtürken gehört zu den Anhängern von Erdogan und der AKP. Sie werden ihn wählen. (Die Hälfte wird gar nicht zur Wahl gehen oder gehen können. Von denen, die zur Wahl gehen, werden ca. zwei Drittel … [Weiterlesen...]