Flüchtlingskrise 2015 (32): Erfurter Splitter

Zitate: SZ 1 In Erfurt haben soeben 8.000 wütende Bürger gegen die Flüchtlingspolitik demonstriert. Aufgerufen von der AfD. - In Erfurt. Also an einem Ort, der kaum Erfahrungen mit Einwanderung (eher Erfahrung mit Auswanderung) … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (31): Angela Merkel unter Druck

Rebellische Stimmung in der CSU und in der CDU. Seehofer droht inzwischen sogar mit Gesetzesbruch. Not kennt kein Gebot ...  Merkel solle endlich endlich die Grenzen dicht machen. Wie soll sie es denn machen? Die Rechtspopulisten sehen … [Weiterlesen...]

AfD: Bringen rechtsradikale Tendenzen neuen Schwung in die Bude?

Neuen Streit. Dass Lucke dieses Jahr nicht übersteht, hab ich mir schon gedacht. Meine Prognose vom 1. Januar: Wird die AfD weiter wachsen und parlamentsfähig werden? 2015 ja. Aber früher oder später geht sie an ihrem eigenen Gift … [Weiterlesen...]

Die AfD vor dem Bruch

Auszug aus meiner Neujahrsprognose 2015: Wird PEGIDA verhungern? Ja. Vielleicht erst noch ein wenig wachsen, aber dann ist die Sache ausgelutscht. Im Rest von Deutschland wird es keine relevanten Parallelaktionen geben. Wird die AfD weiter … [Weiterlesen...]

PEGIDA ist am Ende. Was kommt danach?

Mit Stargast Geert Wilders, den Fanatiker aus den Niederlanden, haben es die Organisatoren in Dresden grad nochmal geschafft, etwa 10.000 auf die Zuhörerbeine zu kriegen. Das ist "DAS VOLK". Davor war es schon mal auf mickrige 2.000 … [Weiterlesen...]

Sinn kontert Sinn: Die Einwanderung bringt uns per Saldo großen Gewinn!

Fortsetzung vom 3.1.: Sinn ergänzt (kontert) Sinn: Ich sage aber nicht, dass die Migration für das Land insgesamt negativ ist. Neben den fiskalischen gibt es positive volkswirtschaftliche Effekte der Migration, vor allem auf dem Arbeitsmarkt. … [Weiterlesen...]

Die Union im Dilemma?

Nein! Ich begründe mein Nein in drei Schritten. Zunächst die Ausgangslage: Der Druck von rechts kommt ja nicht nur und nicht in erster Linie wegen PEGIDA. Das ist Dresden, wird Dresden bleiben - und im kommenden Jahr verhungern. - Die … [Weiterlesen...]

“Versuchungen der Macht”

- Temptations of Power - heißt ein Buch von Shadi Hamid (Brookings Institute, Washington) über Ägypten, Jordanien und Tunesien. Wir lernen daraus etwas über Erdogans Türkei und - vielleicht auch - über die Erdoganisten unter den … [Weiterlesen...]

München und seine Rechtsaußen

Die haben es nicht leicht miteinander. Da ist ganz rechts außen der Karl Richter. Bekennender Neonazi, Antisemit - und natürlich Islamfeind. Stadtrat für "BIA" = Bürgerinitiative Ausländerstopp. Im Stadtrat bisher isoliert. Da ist fast … [Weiterlesen...]

Repräsentative Moschee in München. 60.000 (?) Unterschriften dagegen. Noch kein Geld dafür.

60.000 Unterschriften will Stürzenberger für das Bürgerbegehren gesammelt haben; 34.000 gültige (!) Unterschriften würden genügen, um einen Bürgerentscheid zu initiieren. Das KVR in München prüft gerade die Gültigkeit aller … [Weiterlesen...]