CSU contra CDU

Der Innenmister möchte Politik an der Kanzlerin vorbei machen. Zum Beispiel durch eine generelle Zurückweisung von Flüchtlingen an den Grenzen. (Vgl. z. B. diesen Bericht der FAZ!) (Es ist noch nicht klar, wie dies rechtskonform zu machen … [Weiterlesen...]

Ali B., Mörder

Susanne F. war nicht das erste Opfer eines Flüchtlings und wird nicht das letzte sein. Was folgt daraus? Ich könnte den Satz auch so formulieren: Susanne F. war nicht das letzte Opfer eines jungen Mannes und wird nicht das letzte … [Weiterlesen...]

Off topic? – Das Ende des Westens …

Ist es schon so weit? Gibt es "den Westen" nicht mehr? Es sieht so aus, als habe Trump nach dem G7-Treffen endgültig die Tür zugeschlagen. Kann die NATO allein noch "den Westen" verkörpern? Europa ist also jetzt allein. Dazu überfordert … [Weiterlesen...]

Afghanistan, die Sicherheit und die Lüge

Dass Afghanistan nicht sicher ist, weder für Touristen noch für Einheimische und schon gar nicht für abgeschobene Flüchtlinge, WISSEN wir. WEISS auch Angela Merkel. WEISS auch jeder AfDler und jeder CSUler. Trotzdem wird Afghanistan zum … [Weiterlesen...]

Anknüpfen an die autoritäre und völkische Politik des Nationalsozialismus

Will man Deutschland ethnisch säubern, muss man im kollektiven Bewusstsein die Katastrophe des Nationalsozialismus aus dem Weg räumen. Will man in Deutschland wieder völkische und autoritäre Politik machen, muss man das Gedächtnis der … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (5)

(Fortsetzung von Teil 1, Teil 2, Teil 3 und Teil 4; es geht um Nahles' zwei Sätze: „Wer Schutz braucht, ist willkommen. Aber wir können nicht alle bei uns aufnehmen.“ --- Bleibt noch die heikle Frage, ob und inwiefern ein politischer Kurs … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (4)

(Fortsetzung von Teil 1, Teil 2 und Teil 3) Zuerst die Frage nach der Strategie für Deutschlands Parteien, speziell der SPD. Kann eine Partei von oben nach unten die Meinung ihrer Mitglieder und Wähler bestimmen? Oder ist es nicht eher so, … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (3)

(Fortsetzung von Teil   1 und Teil  2) Ich hab mich in Teil 1 und 2 versucht, sowohl umsichtig als auch knapp etwas Komplexes zu analysieren. Betrachten wir noch einmal den strategischen Schlüsselpunkt: Wenn Nahles (für die SPD) … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (2)

(Fortsetzung. >>> hier der Anfang) 5. In einer Demokratie spielt die Mehrheitsmeinung eine Rolle. Auch für die Parteien. Eine breite Mehrheit der verbliebenen SPD-Wählern wird unbedingt Nahles recht geben und nicht Kühnert. Darauf MUSS … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (1)

Betrachten wir folgenden Vorgang einmal unter kühl strategischen Gesichtspunkten: Nahles hatte am Wochenende in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ die Forderung der Union unterstützt, die Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und … [Weiterlesen...]