Weniger Angriffe auf Flüchtlinge – aber …

Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte: 2016: über 3.500 2017: etwa 2.200 2018 (1. Halbjahr): etwas über 700 Aufs Jahr gerechnet: voraussichtlich 1.400 bis 1.500. 120 Flüchtlinge wurden bisher verletzt. In 77 … [Weiterlesen...]

Merkel: Dublin “nicht funktionsfähig”

Wir können froh sein, eine gute Bundeskanzlerin zu haben. Sie hat mit Spanien über die Flüchtlingskrise gesprochen. Sachlich, kompetent, nachdenklich. Sie hält Kurs. Deutschland wird nach Aussagen Merkels zudem die Bemühungen Spaniens … [Weiterlesen...]

Gehen wir in die Offensive!

Angriff ist die beste Verteidigung. Das gilt nicht unbedingt in jedem Fall, aber in der Regel. Und es ersetzt nicht eine starke Defensive. (Wie die Erfahrung des Fußballs zeigt.) Also bleibe ich nicht defensiv. Ich suche immer den … [Weiterlesen...]

Gefährder im Amt. Der Fall Sami A.

Sami A. ist ein "Gefährder". (Darin sind sich alle einig.) Dennoch hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Abschiebung verboten. Tunesien würde Sami A. möglicherweise foltern. In ein Land, in dem ein Abgeschobener gefoltert werden könnte, … [Weiterlesen...]

Gratulation! Seehofer 69. Seehofers 69.

Gestehen wir mal zu: Gelegentlich muss ein Staat grausam handeln. Menschen weh tun. Sogar unschuldigen Menschen. Vielleicht gestehen Sie es nicht zu, aber gewähren wir uns mal im vorliegenden Fall diese schmerzhafte Annahme. Sie meinen also … [Weiterlesen...]

“Asyltourismus”

Söders und Herrmanns Wort. Dafür kritisiert, setzt Söder eins drauf: "Die Bevölkerung versteht das Wort 'Asyltourismus' leider sehr genau", sagte der CSU-Politiker der "Welt am Sonntag". Die Menschen hätten kein Verständnis dafür, dass … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU – zugunsten der AfD

Eine Umfrage ist noch kein Wahlergebnis. Unter diesem Vorbehalt -  jetzt haben wir es erstmals schwarz auf weiß: Die CSU-Strategie fördert die AfD, schwächt die Union insgesamt und besonders die CSU selbst. Ihr harter Kurs in … [Weiterlesen...]

Anderes Thema. – Anderes Thema?

Handelskrieg. Europas Antwort? Möglicherweise stehen wir am Anfang eines globalen Handelskrieges. Der möglicherweise rasch außer Kontrolle geraten wird. Der dann die Weltwirtschaft (und damit auch Europa und Deutschland) in den Abgrund … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU. Nach dem Krach ist vor dem Krach.

Die CSU kriegt noch nicht, was sie will. Also kündigt sie den nächsten Krach an. Erstens bekommt die CSU nicht die Haftlager an der Grenze. Das haben CDU und SPD verhindert. Worauf sich die Koalition für den Moment geeinigt hat, lässt … [Weiterlesen...]

Die SPD schlägt vor:

Die fünf Punkte der SPD-Spitze im Spiegel Online-Überblick: Fluchtursachen bekämpfen: Die meisten Flüchtlinge kommen in Ländern außerhalb der EU unter. Diesen Staaten will die SPD stärker finanziell helfen. Das sei nicht nur humanitär, … [Weiterlesen...]