Roma aus Serbien und Mazedonien: Sie sitzen auf gepackten Koffern.

Aus EU-Ländern dürfen sie kommen - aus Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Tschechien, Slowakei,  auch wenn die volle Freizügigkeit zum Teil erst noch eingeführt werden muss. Kommen sie aus Serbien, Mazedonien, dem Kosovo, dann müssen sie Asyl … [Weiterlesen...]

Asylpolitik in Bayern: Bewegt sich da was?

1. Protestmarsch von Würzburg nach Berlin 2. Bayern: Lagerpflicht ist am Ende 3. Keine Einigkeit mehr über die Lagerpflicht in der CSU 4. Bayern mogelt, wird ertappt - und zahlt nun doch 5. "Unwürdige Asylpolitik" … [Weiterlesen...]

20 Flüchtlinge auf dem langen Marsch nach Berlin: Bayern duldet eine Grenzüberschreitung

Freundlich werden sie behandelt, die etwa 20 residenzpflichtigen Flüchtlinge aus Würzburg u. a., die gerade zu Fuß auf dem Weg nach Berlin sind. Sie dürfen - eigentlich - den Regierungsbezirk nicht verlassen. Einige leben in Würzburg im … [Weiterlesen...]

Flüchtlingstod im Mittelmeer – wir sind mitverantwortlich.

Am Donnerstag sank ein mit Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak überladenes Fischerboot vor Izmir. Gestern sank ein mit Flüchtlingen aus Afrika beladenes Fischerboot vor Lampedusa. Bei Izmir sind mindestens 61 Flüchtlinge aus Syrien und dem … [Weiterlesen...]

20 Jahre Pogrom Rostock-Lichtenhagen – So funktioniert der “Extremismus der Mitte”.

1 Wie der Extremismus der Mitte funktioniert. Rostock 1992. Hohe Arbeitslosigkeit. Fast jeder zweite Arbeitswillige ist betroffen, und viele, die Arbeit haben, fürchten, sie zu verlieren. Die Wende hat die Stadt erst einmal ins Elend … [Weiterlesen...]

Innenminister Friedrich contra Verfassungsgericht

"Eine Verfassung, die von diesem Innenminister geschützt wird, braucht keine Verfassungsfeinde mehr." Sagt Alexander Thal, der Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats. Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich festgestellt, die Leistungen, die … [Weiterlesen...]

Asylbewerber: Arbeitsaufnahme schon nach 9 Monaten möglich!

Und schon kommt die nächste erfreuliche Botschaft für die Flüchtlinge (nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zu den Minimalleistungen): Das Arbeitsverbot wird etwas gelockert. Bisher durften Asylbewerber 12 Monate lang keine Arbeit aufnehmen, … [Weiterlesen...]

Das Karlsruher Asylurteil und die Essenspakete

Wie berichtet: Die Verfassungsrichter haben der Regierung aufgetragen, die Leistungen an Asylbewerber denen der Hartz-IV-Empfänger anzunähern - also von monatlich 225 auf etwa 336 Euro (für den Haushaltsvorstand) anzuheben. Sie haben die … [Weiterlesen...]

Karlsruhe kippt Asylbewerberleistungsgesetz

Das Bundesverfassungsgericht hat den Asylbewerbern recht gegeben: Die bisherigen Leistungen liegen unter dem Existenzminimum, sind daher menschenunwürdig und müssen ab sofort (!) erheblich angehoben werden, und zwar etwa auf das Niveau von … [Weiterlesen...]

Flüchtlingshölle Italien

Angeregt von Dantes Divina Comedia können wir uns auch die Hölle auf Erden als ein Gebiet vorstellen, das in Kreise unterschiedlicher Formen und Ausmaße von Höllenleiden geteilt ist. Die Flüchtlinge aus Afrika kommen aus einem Höllenkreis in … [Weiterlesen...]