Flüchtlingstod im Mittelmeer – wir sind mitverantwortlich.

Am Donnerstag sank ein mit Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak überladenes Fischerboot vor Izmir. Gestern sank ein mit Flüchtlingen aus Afrika beladenes Fischerboot vor Lampedusa. Bei Izmir sind mindestens 61 Flüchtlinge aus Syrien und dem … [Weiterlesen...]

20 Jahre Pogrom Rostock-Lichtenhagen – So funktioniert der “Extremismus der Mitte”.

1 Wie der Extremismus der Mitte funktioniert. Rostock 1992. Hohe Arbeitslosigkeit. Fast jeder zweite Arbeitswillige ist betroffen, und viele, die Arbeit haben, fürchten, sie zu verlieren. Die Wende hat die Stadt erst einmal ins Elend … [Weiterlesen...]

Innenminister Friedrich contra Verfassungsgericht

"Eine Verfassung, die von diesem Innenminister geschützt wird, braucht keine Verfassungsfeinde mehr." Sagt Alexander Thal, der Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats. Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich festgestellt, die Leistungen, die … [Weiterlesen...]

Asylbewerber: Arbeitsaufnahme schon nach 9 Monaten möglich!

Und schon kommt die nächste erfreuliche Botschaft für die Flüchtlinge (nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zu den Minimalleistungen): Das Arbeitsverbot wird etwas gelockert. Bisher durften Asylbewerber 12 Monate lang keine Arbeit aufnehmen, … [Weiterlesen...]

Das Karlsruher Asylurteil und die Essenspakete

Wie berichtet: Die Verfassungsrichter haben der Regierung aufgetragen, die Leistungen an Asylbewerber denen der Hartz-IV-Empfänger anzunähern - also von monatlich 225 auf etwa 336 Euro (für den Haushaltsvorstand) anzuheben. Sie haben die … [Weiterlesen...]

Karlsruhe kippt Asylbewerberleistungsgesetz

Das Bundesverfassungsgericht hat den Asylbewerbern recht gegeben: Die bisherigen Leistungen liegen unter dem Existenzminimum, sind daher menschenunwürdig und müssen ab sofort (!) erheblich angehoben werden, und zwar etwa auf das Niveau von … [Weiterlesen...]

Flüchtlingshölle Italien

Angeregt von Dantes Divina Comedia können wir uns auch die Hölle auf Erden als ein Gebiet vorstellen, das in Kreise unterschiedlicher Formen und Ausmaße von Höllenleiden geteilt ist. Die Flüchtlinge aus Afrika kommen aus einem Höllenkreis in … [Weiterlesen...]

Asylbewerberleistungsgesetz & Menschenwürde. Am 18. Juli spricht das Verfassungsgericht.

1 Sind die Leistungen, zu denen die Länder gesetzlich verpflichtet sind, mit dem Gebot der Menschenwürde vereinbar? Müssen sie in etwa an die Leistungen von Hartz IV angeglichen werden? Die Entscheidung darüber liegt beim … [Weiterlesen...]

Visumsfreiheit für Türken – in 3 oder 4 Jahren ist es geschafft!

Die Visumsbefreiung für türkische Staatsbürger kommt! In ca. 3 bis 4 Jahren. Vielleicht auch schneller. Denn die Türkei entwickelt sich ökonomisch prächtig. Das vermindert die Sorge der EU-Länder, von türkischen Einwanderern "überrannt" zu … [Weiterlesen...]

Asylbewerberleistungsgesetz – verfassungswidrig niedrige Leistungen!

Asylbewerber bekommen zwar Leistungen, aber die sind so gering, dass damit keine menschenwürdige Existenz gewährleistet ist und so die Würde des Menschen verletzt wird. Das meinte das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen mit seinem Beschluss … [Weiterlesen...]