CSU contra CDU – Kampf um eine Marginalie

... die zum hochdramatischen Zentralthema aufgebläht wird. Ich fasse meine Einschätzung mal in diesem Bild: Ein Vater hat einen 14jährigen Sohn. Der kokst, strolcht mit zwielichtigen Freunden herum, beteiligt sich an deren Kleinkriminalität. … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU und Europa – Ergänzungen

... zum Artikel davor. 1 Die CSU will möglichst viele Flüchtlinge, die die deutsche Grenze erreichen (also in der Regel von Österreich her kommen), zurückweisen. Damit ist Österreich einverstanden und wird an der italienischen Grenze … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU. Dem Bruch entgegen.

Die Entscheidung ist hinausgeschoben, wir warten. Aus der CSU hört man zweierlei: Die CSU-Vertreter unterhalb der Regierungsebene beteuern fast einhellig, dass man natürlich natürlich Angela Merkel nicht stürzen wolle. Die CSU-Vertreter … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU: High Noon auf Ende Juni verschoben

Seehofer könnte als Innenminister die Abweisung beschließen, die Umsetzung aber zwei Wochen aussetzen. Also bis nach den Versuchen von Merkel, mit den von einer solchen Entscheidung betroffenen EU-Ländern darüber Vereinbarungen zu … [Weiterlesen...]

Kann Deutschland einfach an der Grenze zurückweisen?

Die CSU fordert es. Frankreich soll es in letzter Zeit an der italienischen Grenze so gemacht haben. Es ist rechtlich und politisch problematisch. Die Dublin-III-Verordnung sieht ein geregeltes Verfahren vor, ehe es zur Zurückweisung … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU

Der Innenmister möchte Politik an der Kanzlerin vorbei machen. Zum Beispiel durch eine generelle Zurückweisung von Flüchtlingen an den Grenzen. (Vgl. z. B. diesen Bericht der FAZ!) (Es ist noch nicht klar, wie dies rechtskonform zu machen … [Weiterlesen...]

Off topic? – Das Ende des Westens …

Ist es schon so weit? Gibt es "den Westen" nicht mehr? Es sieht so aus, als habe Trump nach dem G7-Treffen endgültig die Tür zugeschlagen. Kann die NATO allein noch "den Westen" verkörpern? Europa ist also jetzt allein. Dazu überfordert … [Weiterlesen...]

Seehofers Heimat (4)

(Fortsetzung von gestern und vorgestern und vorvorgestern. Ich zitiere weiter aus der ZEIT.) --- Punkt 3. Damit biegt Seehofer auf den letzten Metern dann doch in die Kurve ein, die an die bekannte Streckenführung der Leitkulturdebatte … [Weiterlesen...]

Seehofers Heimat (3)

(Fortsetzung von gestern und vorgestern. Ich zitiere weiter aus der ZEIT.) Punkt 2. Zum Zweiten will Seehofer die unguten, ausgrenzenden Affekte des Begriffs fernhalten, indem er Heimat im Plural denkt – Deutschland umfasse vielfältige, auch … [Weiterlesen...]

Seehofers Heimat (2)

(Fortsetzung von gestern; ich zitiere aus der ZEIT) Punkt 1: Der Feind der Heimat, das ist für ihn die Globalisierung, in ihrer marktradikalen Gestalt des "ökonomischen Liberalismus". Seehofer scheut nicht die klassenkämpferische … [Weiterlesen...]