Das bayerische Anti-Integrationsgesetz (6): “Leitkultur”

Diesem Kampfbegriff möchte die CSU gern zur bayerischen Gesetzesmacht verhelfen. Gestern hat Josef Schmid, CSU-Chef in München und Zweiter Bürgermeister der Stadt, im Streigespräch mit Professor Auernheimer ein Plädoyer für die "Leitkultur" … [Weiterlesen...]

Das bayerische Anti-Integrationsgesetz (5): Vor-Präambel Teil C und D; Präambel

Das Bayerische Anti-Integrationsgesetz beginnt mit einer Vor-Präambel. Ich beschäftige mich in diesem Artikel mit dem Rest dieser Vor-Präambel. (Für den ersten Teil - den Problemaufriss - siehe die zwei Artikel davor, darauf folgt der zweite … [Weiterlesen...]

Das bayerische Anti-Integrationsgesetz (4): Vor-Präambel Teil B: Lösung

 Das Bayerische Anti-Integrationsgesetz beginnt mit einer umfänglichen Vor-Präambel. Ich beschäftige mich in diesem Artikel mit dem zweiten Teil. (Für den ersten Teil - den Problemaufriss - siehe die zwei Artikel davor!) --- B) … [Weiterlesen...]

Das bayerische Anti-Integrationsgesetz (3): Vor-Präambel (Abs. 3 – 8)

Das Bayerische Anti-Integrationsgesetz beginnt mit einem "Problemaufriss". Ich beschäftige mich in diesem Artikel mit den Absätzen 3 bis 8. (Für Abs. 1 und 2 siehe den vorigen Artikel!) 3. Bayern hat aus seiner Geschichte zugleich gelernt, … [Weiterlesen...]

Das bayerische Anti-Integrationsgesetz (2): Vor-Präambel (Abs. 1 und 2)

Das Bayerische Anti-Integrationsgesetz beginnt mit einem "Problemaufriss". Ich beschäftige mich in diesem Artikel nur mit den ersten beiden Absätzen. Die anderen werden folgen. Die Flüchtlingskrise und die Integration Zehntausender, die … [Weiterlesen...]

Das bayerische Anti-Integrationsgesetz (1)

Was macht eine Partei ohne Selbstbewusstsein, eine konservative Partei, die angesichts eines sie überfordernden Wandels ins Schwimmen gekommen ist, eine Partei, die den Opportunismus nach rechts zum Programm erhoben hat, was macht sie, wenn sie … [Weiterlesen...]

Bayerns einseitiges Integrationsgesetz: Eigentlich wollen wir euch ja nicht, aber …

Es ist noch ein Entwurf. Die Probleme: Integration läuft über den Bund, über Bundesgesetze. Bayern kann als Land nur begrenzt etwas besser oder schlechter machen. Die Kosten werden überwiegend auf die Kommunen abgewälzt. Das bayerische … [Weiterlesen...]

Sachsen hat ein Polizeiproblem. Sagt der stv. Ministerpräsident von Sachsen.

Martin Dulig, SPD, Vize von Tillich in der Regierung von Sachsen: Wir haben nicht nur ein quantitatives Problem bei der Polizei, sondern auch ein qualitatives. Natürlich: Unsere Polizisten kommen an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit, sie … [Weiterlesen...]

Russlanddeutsche Parallelgesellschaft

Nach 1990 sind ca. 2 Millionen Russen nach Deutschland gekommen. "Spätaussiedler". Manche von ihnen konnten sogar noch etwas Deutsch. Die meisten von ihnen waren einfach Russen mit dem Glück, irgendwie deutsche Vorfahren präsentieren zu … [Weiterlesen...]

Seehofer und die “Herrschaft des Unrechts”

Dazu haben schon einige ganz schnell das Richtige gesagt. Etwa Sebastian Fischer bei Spiegel Online (- ähnlich kommentiert die SZ): Wenn Horst Seehofer wirklich meinte, was er da sagte, dann müsste er noch in dieser Woche drei Dinge … [Weiterlesen...]