Merkel: Mehr C!

Manchmal wirkt Merkel hilflos. Wie Seehofer bei der Beschwörung der christlichen Leitkultur. Auf dem Mecklenburger Parteitag der geschlagenen CDU können wir das erleben: Mit Blick auf die AfD, die im Islam verfassungsfeindliche Werte sieht, … [Weiterlesen...]

Allerlei Wahlumfragen – und ein Ausblick

Angela Merkel hab ich nie gewählt, und ich werde das auch bei der nächsten Wahl nicht tun. Aber es geht mir wie vielen anderen bei den Grünen und in der SPD: Wir finden gewichtige Gründe, mit ihr zu sympathisieren. So freut es mich zu lesen, … [Weiterlesen...]

Die Leitkultur-CSU. – Leitkultur – ein Versuch, den Begriff konstruktiv zu fassen (16)

Fortsetzung des Artikels vom 4. Oktober ---- Die Leitkultur umfasse neben der freiheitlichen demokratischen Grundordnung auch „jene kulturellen Errungenschaften, denen unsere Verfassungsordnung überhaupt erst ihre Plausibilität verdankt“, … [Weiterlesen...]

Die Leitkultur-CSU. – Leitkultur – ein Versuch, den Begriff konstruktiv zu fassen (15)

Hier haben wir einen Versuch der CDU Sachsen und der CSU Bayern, einmal detailliert darzustellen, was sie mit ihrem Leitkultur-Ansatz meinen. Ich bringe erst einmal den ganzen Text als Zitat. In einem weiteren Artikel werde ich mich damit … [Weiterlesen...]

Erdogans Putsch (2)

Der Artikel davor --- Büschemann, Kommentator der Süddeutschen Zeitung, kritisiert in einem Leitartikel des Wirtschaftsteils das politische Versagen der EU ebenso wie das politische Versagen der Wirtschaft. Sie hofft, in der Türkei … [Weiterlesen...]

Sachsen hat ein Polizeiproblem. Sagt der stv. Ministerpräsident von Sachsen.

Martin Dulig, SPD, Vize von Tillich in der Regierung von Sachsen: Wir haben nicht nur ein quantitatives Problem bei der Polizei, sondern auch ein qualitatives. Natürlich: Unsere Polizisten kommen an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit, sie … [Weiterlesen...]

KlöcknerPlagiat. KlöcknerWählertäuschung.

Was hat die "dynamische" Julia Klöckner, stv. CDU-Vorsitzenden und MP-Kandidatin in Rheinland-Pfalz, als Plan B (bzw. Plan A2) anzubieten? Ein Plagiat: Die bereits als unpraktikabel beerdigte Idee der Transitzonen steht wieder auf, jetzt heißen … [Weiterlesen...]

IntegrationsPFLICHT.

Das muss ich nachtragen: das Letzte von der CSU in den letzten Tagen des letzten Jahres: Gefordert wird die IntegrationsPFLICHT von Flüchtlingen. Warum kann es keine RespektPFLICHT geben? Keine PFLICHT zur Liebe? Keine SympathiePFLICHT? Keine … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (63): Merkel hält Kurs – Kommentar zum Zwischenstand

Im Moment (Montag, 17 Uhr) sieht es gut aus für Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag. Sie findet den richtigen Ton, und die Delegierten scheinen sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein ... und geben warmen, starken Beifall. Die Abstimmungen … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (62): Merkel hält Kurs – Zwischenstand.

Parteitag der CDU. Angela Merkel stellt sich den Delegierten der Partei. Wie wird es ausgehen? Das Zwischenergebnis Montag, 16 Uhr: 1 Merkels Rückblick auf dem CDU-Parteitag (FAZ): Im April folgten die schweren Bootsunglücke im … [Weiterlesen...]