Erdogans Putsch (2)

Der Artikel davor --- Büschemann, Kommentator der Süddeutschen Zeitung, kritisiert in einem Leitartikel des Wirtschaftsteils das politische Versagen der EU ebenso wie das politische Versagen der Wirtschaft. Sie hofft, in der Türkei … [Weiterlesen...]

Sachsen hat ein Polizeiproblem. Sagt der stv. Ministerpräsident von Sachsen.

Martin Dulig, SPD, Vize von Tillich in der Regierung von Sachsen: Wir haben nicht nur ein quantitatives Problem bei der Polizei, sondern auch ein qualitatives. Natürlich: Unsere Polizisten kommen an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit, sie … [Weiterlesen...]

KlöcknerPlagiat. KlöcknerWählertäuschung.

Was hat die "dynamische" Julia Klöckner, stv. CDU-Vorsitzenden und MP-Kandidatin in Rheinland-Pfalz, als Plan B (bzw. Plan A2) anzubieten? Ein Plagiat: Die bereits als unpraktikabel beerdigte Idee der Transitzonen steht wieder auf, jetzt heißen … [Weiterlesen...]

IntegrationsPFLICHT.

Das muss ich nachtragen: das Letzte von der CSU in den letzten Tagen des letzten Jahres: Gefordert wird die IntegrationsPFLICHT von Flüchtlingen. Warum kann es keine RespektPFLICHT geben? Keine PFLICHT zur Liebe? Keine SympathiePFLICHT? Keine … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (63): Merkel hält Kurs – Kommentar zum Zwischenstand

Im Moment (Montag, 17 Uhr) sieht es gut aus für Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag. Sie findet den richtigen Ton, und die Delegierten scheinen sich ihrer Verantwortung bewusst zu sein ... und geben warmen, starken Beifall. Die Abstimmungen … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (62): Merkel hält Kurs – Zwischenstand.

Parteitag der CDU. Angela Merkel stellt sich den Delegierten der Partei. Wie wird es ausgehen? Das Zwischenergebnis Montag, 16 Uhr: 1 Merkels Rückblick auf dem CDU-Parteitag (FAZ): Im April folgten die schweren Bootsunglücke im … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (50): Kriegsflüchtlinge sind keine Kriegsflüchtlinge, wenn sie zu viel werden?

Jedenfalls dann nicht (mehr), wenn ihre Zahl eine (für uns bzw. hysterische Bürger und opportunistischen Politiker) erträgliche Zahl übersteigt. Das liest sich im Moment so - und ist leicht verwirrend: Unmittelbar nach der jüngsten Einigung … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (36): Transitzonen?

Im Flughafen gibt es sie - eine Art Zwischenwelt, man ist "da", aber noch nicht über der Grenze ... Es ist eine Art Grauzone. Für ein paar wenige Stunden oder Tage. Solche Transitzonen für zigtausende und für viele Tage, viele Wochen  an … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (31): Angela Merkel unter Druck

Rebellische Stimmung in der CSU und in der CDU. Seehofer droht inzwischen sogar mit Gesetzesbruch. Not kennt kein Gebot ...  Merkel solle endlich endlich die Grenzen dicht machen. Wie soll sie es denn machen? Die Rechtspopulisten sehen … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (28): Der Innenminster als Hetzer

Yassin Musharbash gibt die Antwort, die de Maizières Hetzinterview verdient: Nüchtern wär er besser. Hier erst mal eine Zusammenfassung dessen, was er gesagt hat: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Verhalten einiger … [Weiterlesen...]