CSU contra CDU

Der Innenmister möchte Politik an der Kanzlerin vorbei machen. Zum Beispiel durch eine generelle Zurückweisung von Flüchtlingen an den Grenzen. (Vgl. z. B. diesen Bericht der FAZ!) (Es ist noch nicht klar, wie dies rechtskonform zu machen … [Weiterlesen...]

Off topic? – Das Ende des Westens …

Ist es schon so weit? Gibt es "den Westen" nicht mehr? Es sieht so aus, als habe Trump nach dem G7-Treffen endgültig die Tür zugeschlagen. Kann die NATO allein noch "den Westen" verkörpern? Europa ist also jetzt allein. Dazu überfordert … [Weiterlesen...]

Afghanistan, die Sicherheit und die Lüge

Dass Afghanistan nicht sicher ist, weder für Touristen noch für Einheimische und schon gar nicht für abgeschobene Flüchtlinge, WISSEN wir. WEISS auch Angela Merkel. WEISS auch jeder AfDler und jeder CSUler. Trotzdem wird Afghanistan zum … [Weiterlesen...]

Contra Seehofer

(1) Absage an die Logik: Wer behauptet, Muslime würden zu Deutschland gehören, aber nicht der Islam, bricht ein grundlegendes Prinzip der Aufklärung und damit des "Abendlandes": die Logik. (2) Noch ein Bruch: Seehofers Satz, dass der Islam … [Weiterlesen...]

… gehört zu Deutschland … gehört nicht zu Deutschland … gehört …

Eine neue Umfrage:  47 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass der Islam zu Deutschland gehöre, 46 Prozent glauben dagegen, der Islam sei „nicht Teil der deutschen Gesellschaft“, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des … [Weiterlesen...]

Merkels sechs Flüchtlingspunkte

Merkel zur künftigen Flüchtlingspolitik - in ihrer Regierungserklärung: 1. Das Abkommen mit der Türkei bezüglich der Flüchtlinge werde sie beibehalten und verteidigen. Mit Libyen ist ein ähnliches Abkommen nur schwer zu erreichen. 2. Die … [Weiterlesen...]

Deutschtürken schätzen Merkel mehr als Erdogan

- Vorsichtiger formuliert: ein bestimmter Teil der Deutschtürken, nämlich der, der einen deutschen Pass hat und an den letzten Bundestagswahlen teilgenommen hat. Bei einer Wahlbeteiligung von 64% (gegenüber 76% insgesamt). SPD 35% CDU/CSU … [Weiterlesen...]

Manager schonen, Bürger schröpfen

Ich erlaube mir eine Themaverfehlung und schreibe etwas über die Steuerpolitik. Die SZ fasst ihren Artikel zusammen: Die Koalitionäre wollen nicht gegen unangemessene Vorstandsgehälter und Pensionen vorgehen. Die Union weigert sich, einen … [Weiterlesen...]

Integration oder Abschreckung?

Zwei Punkte im Sondierungspapier: 1. die Neuregelung des Familiennachzugs 2. die ANkER-Einrichtungen (siehe dazu die Anlage unten) CONTRA Die Großlagerhaltung von Flüchtlingen, die Kasernierung über lange Zeiträume hinweg, … [Weiterlesen...]

Leitkultur, schon wieder

Es ist ja auch eines meiner Lieblingsthemen. Hab schon so einiges darüber geschrieben. Und werde noch oft Gelegenheit haben, mich darüber auszulassen. Jetzt also schlägt de Maizière zu. Ich muss nicht wiederholen, was er uns an … [Weiterlesen...]