Flüchtlingskrise 2015 (50): Kriegsflüchtlinge sind keine Kriegsflüchtlinge, wenn sie zu viel werden?

Jedenfalls dann nicht (mehr), wenn ihre Zahl eine (für uns bzw. hysterische Bürger und opportunistischen Politiker) erträgliche Zahl übersteigt. Das liest sich im Moment so - und ist leicht verwirrend: Unmittelbar nach der jüngsten Einigung … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (36): Transitzonen?

Im Flughafen gibt es sie - eine Art Zwischenwelt, man ist "da", aber noch nicht über der Grenze ... Es ist eine Art Grauzone. Für ein paar wenige Stunden oder Tage. Solche Transitzonen für zigtausende und für viele Tage, viele Wochen  an … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (31): Angela Merkel unter Druck

Rebellische Stimmung in der CSU und in der CDU. Seehofer droht inzwischen sogar mit Gesetzesbruch. Not kennt kein Gebot ...  Merkel solle endlich endlich die Grenzen dicht machen. Wie soll sie es denn machen? Die Rechtspopulisten sehen … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (28): Der Innenminster als Hetzer

Yassin Musharbash gibt die Antwort, die de Maizières Hetzinterview verdient: Nüchtern wär er besser. Hier erst mal eine Zusammenfassung dessen, was er gesagt hat: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat das Verhalten einiger … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (24): Mehrheit contra Merkel? – Nein!

Infratest hat gefragt. Hier einige Antworten der Bürger: Es macht mir Angst, dass so viele kommen.  - Eher ja: 45%. - Eher nein: 54%. Nimmt durch den Flüchtlingszuzug die Krimalität und die Terrorgefahr zu? - Eher ja: 57% - Eher nein: … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (20): Ein tödlicher Gesetzesvorschlag

Innenminister de Maizière bringt im Parlament einen unsinnigen und unmöglichen Gesetzesvorschlag ein: Dem Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium zufolge sollen Asylbewerber, für deren Antrag nach den sogenannten Dublin-II-Regeln der EU ein … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (17): Merkels historische Entscheidung bleibt bestehen.

Mit den Grenzkontrollen werden die syrischen Flüchtlinge nicht daran gehindert, nach Deutschland zu kommen. Der Prozess wird nur verlangsamt - er schafft den Behörden mehr Zeit, Unterkünfte zu finden und mehr Flexibilität, die Züge mit den … [Weiterlesen...]

Einwanderung: Die “Reservearmee” soll noch größer werden.

"Reservearmee" ist ein Begriff der Arbeiterbewegung. Die Arbeitgeber (vulgo Kapitalisten) wünschen sich ein möglichst umfassendes, das Notwendige weit übersteigendes Angebot an Arbeitskräften. Die, die sie im Moment nicht brauchen, bzw. die, die … [Weiterlesen...]

Sascha Lobo interpretiert Merkel

Es geht nochmal um die faszinierende Szene, bei der Merkel ein Flüchtlingsmädchen zum Weinen bringt und sich dann eher ungeschickt herauswindet. Siehe dazu meinen Artikel = meine Merkel-Verteidigung. 1 Weniger sanft als ich interpretiert … [Weiterlesen...]

Einwanderungsgesetz – ja oder nein?

Die SPD sagt ja. "Das Einwanderungsgesetz wird kommen", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Nur zum Zeitpunkt wollte sich Oppermann noch nicht festlegen. "Spätestens in der nächsten Wahlperiode. Besser wäre es aber, … [Weiterlesen...]