CSU contra CDU: High Noon auf Ende Juni verschoben

Seehofer könnte als Innenminister die Abweisung beschließen, die Umsetzung aber zwei Wochen aussetzen. Also bis nach den Versuchen von Merkel, mit den von einer solchen Entscheidung betroffenen EU-Ländern darüber Vereinbarungen zu … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU. Noch eine Zwischenbemerkung,

während wir auf die Entscheidung am Montag warten. Ein Leser hat geschrieben: Hat Merkel jetzt eigentlich schon ein Angebot zum Übertritt zu den Grünen bekommen? Immerhin finden über 75% der Grünenanhänger ihre Migrationspolitik gut. Meine … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU. Ich halte den Atem an.

Eigentlich nehme ich an, dass man irgend einen für beide Seiten gesichtswahrenden Kompromiss aushandeln wird. Aber ich sehe ihn nicht. Und ich habe den Eindruck, die CSU will den Bruch mit Merkel. Mit allen Konsequenzen. Könnte es sein, dass … [Weiterlesen...]

CSU contra CSU. Showdown? Kollaps?

Das ist jetzt noch kein Artikel. Ich warte ab, was bei der momentanen Konfrontation herauskommen wird. Die CSU will den Krach. Gibt es heute noch irgend einen weichen Kompromiss? Merkel und die CDU (nicht ganz geschlossen!) will zwei Wochen … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU

Der Innenmister möchte Politik an der Kanzlerin vorbei machen. Zum Beispiel durch eine generelle Zurückweisung von Flüchtlingen an den Grenzen. (Vgl. z. B. diesen Bericht der FAZ!) (Es ist noch nicht klar, wie dies rechtskonform zu machen … [Weiterlesen...]

Off topic? – Das Ende des Westens …

Ist es schon so weit? Gibt es "den Westen" nicht mehr? Es sieht so aus, als habe Trump nach dem G7-Treffen endgültig die Tür zugeschlagen. Kann die NATO allein noch "den Westen" verkörpern? Europa ist also jetzt allein. Dazu überfordert … [Weiterlesen...]

Afghanistan, die Sicherheit und die Lüge

Dass Afghanistan nicht sicher ist, weder für Touristen noch für Einheimische und schon gar nicht für abgeschobene Flüchtlinge, WISSEN wir. WEISS auch Angela Merkel. WEISS auch jeder AfDler und jeder CSUler. Trotzdem wird Afghanistan zum … [Weiterlesen...]

Contra Seehofer

(1) Absage an die Logik: Wer behauptet, Muslime würden zu Deutschland gehören, aber nicht der Islam, bricht ein grundlegendes Prinzip der Aufklärung und damit des "Abendlandes": die Logik. (2) Noch ein Bruch: Seehofers Satz, dass der Islam … [Weiterlesen...]

… gehört zu Deutschland … gehört nicht zu Deutschland … gehört …

Eine neue Umfrage:  47 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass der Islam zu Deutschland gehöre, 46 Prozent glauben dagegen, der Islam sei „nicht Teil der deutschen Gesellschaft“, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des … [Weiterlesen...]

Merkels sechs Flüchtlingspunkte

Merkel zur künftigen Flüchtlingspolitik - in ihrer Regierungserklärung: 1. Das Abkommen mit der Türkei bezüglich der Flüchtlinge werde sie beibehalten und verteidigen. Mit Libyen ist ein ähnliches Abkommen nur schwer zu erreichen. 2. Die … [Weiterlesen...]