CSU contra CDU und Europa

Das Ziel der flüchtlingsneurotischen Fraktion in der EU ist: volle Nationalisierung des jeweiligen Grenzregimes. Italien, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen, Österreich, CSU-Bayern - sie alle wollen keine europäische Regelung, sondern schlicht … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU: Worauf läuft es hinaus?

Deutschland ist nicht die USA. Die Deutschen sind keine Amerikaner. Die Unterschiede sind beträchtlich. Dennoch: Der Blick auf die USA verrät manches über die deutsche Zukunft. Die USA nehmen manche Entwicklung voraus. Womit ich zu Trump … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU: High Noon auf Ende Juni verschoben

Seehofer könnte als Innenminister die Abweisung beschließen, die Umsetzung aber zwei Wochen aussetzen. Also bis nach den Versuchen von Merkel, mit den von einer solchen Entscheidung betroffenen EU-Ländern darüber Vereinbarungen zu … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU. Noch eine Zwischenbemerkung,

während wir auf die Entscheidung am Montag warten. Ein Leser hat geschrieben: Hat Merkel jetzt eigentlich schon ein Angebot zum Übertritt zu den Grünen bekommen? Immerhin finden über 75% der Grünenanhänger ihre Migrationspolitik gut. Meine … [Weiterlesen...]

Off topic? – Das Ende des Westens …

Ist es schon so weit? Gibt es "den Westen" nicht mehr? Es sieht so aus, als habe Trump nach dem G7-Treffen endgültig die Tür zugeschlagen. Kann die NATO allein noch "den Westen" verkörpern? Europa ist also jetzt allein. Dazu überfordert … [Weiterlesen...]

Keine Leitkultur, aber Verfassungspatriotismus

Aus einem Interview von derStandard mit Charles Taylor: Frage: Einige westliche Gesellschaften scheinen sich heute wieder stärker auf ihr "jüdisch-christliches Erbe" zu besinnen. Wie sehen Sie diese Entwicklung? Taylor: Unsere Geschichte ist … [Weiterlesen...]

Osmanische Mobilisierung der Türken in Deutschland

Etwa ein Drittel der knapp drei Millionen Deutschtürken gehört zu den Anhängern von Erdogan und der AKP. Sie werden ihn wählen. (Die Hälfte wird gar nicht zur Wahl gehen oder gehen können. Von denen, die zur Wahl gehen, werden ca. zwei Drittel … [Weiterlesen...]

Dobrindt contra Rechtsstaat (3)

Das wird wohl eine Fortsetzungsgeschichte; die Frage ist nur, in welchen Zeitabständen die Kapitel kommen werden. Kai Biermann kommentiert ein aktuelles Interview unseres Orban-Fans. Ich zitiere - besser kann ich es auch nicht sagen: Er … [Weiterlesen...]

Dobrindt contra Rechtsstaat (2)

Die WELT möchte Dobrindt unterstützen. Der Chef der CSU-Landesgruppe hält es für „nicht akzeptabel, dass durch eine aggressive Anti-Abschiebe-Industrie bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert“ werden. Tatsächlich haben … [Weiterlesen...]

Dobrindt contra Rechtsstaat und Anständigkeit

Ein Dieb wird verfolgt, rennt und schreit den Leuten zu, nach vorn deutend: "Haltet den Dieb!" Ein aktuelles Beispiel aus der Politik: In der Debatte um eine schnellere Ausweisung abgelehnter Asylbewerber hat CSU-Landesgruppenchef Alexander … [Weiterlesen...]