Sehr geehrter Herr Schulz,

Sie haben Erdogan besucht. In Ordnung. Sie verhandeln mit ihm - es geht um den Flüchtlingsdeal. In Ordnung. (Ich halte diesen Deal weder für gut noch für nötig, doch ich verstehe die Intention und die Motivation dahinter und möchte Sie … [Weiterlesen...]

Erdogans Putsch (1)

Schon witzig, wenn Leute den Putschversuch einiger irrer Militärs verurteilen (dies zurecht) - und dann Erdogans Putsch teils bejubeln, teils befürworten und rechtfertigen, teils resigniert dulden. Dabei ist Erdogans Putsch schlimmer, als es ein … [Weiterlesen...]

Die Mitte.

Der rechtsextreme Populismus ist im Vormarsch. Er richtet sich gegen alle bisherige Politik - gegen die Politik der Mitte. Er will die Revolution von rechts - nach rückwärts. Herfried Münkler beschreibt in der SZ (24.6.2016, Seite 9), was … [Weiterlesen...]

Gauland in Elsterwerda: Er will die völkische Revolution!

Die FAZ widmet sich dem jüngsten Auftritt (2.6.) von Alexander Gauland ausführlich. Gauland hat gesprochen, Björn Höcke hat gesprochen. Björn Höcke, von Gauland als Freund bezeichnet, hat Klartext gesprochen, und Gauland hat alles … [Weiterlesen...]

Österreich riskiert FPÖ? – Ich fürchte es.

1. Vorhersage: Es sieht knapp aus, wenn man den Umfragen glaubt, aber ich bin mir ziemlich sicher, dass die Umfragen wieder einmal die FPÖ unterschätzen. Es gibt viele, die trauen sich nicht, ihre Entscheidung für diese Partei zuzugeben. Sie … [Weiterlesen...]

Wird die AfD gefährlich? – Vier Antworten.

1 Was da am Wochenende in Stuttgart programmatisch verabschiedet wurde, macht mir wenig Sorgen. Einerseits bewegt es sich zwar am rechten Rand, aber damit kann man leben. Andererseits gibt es ein paar Hämmer drin - direkte Attacken auf das … [Weiterlesen...]

“Sie werden sich noch wundern, was alles gehen wird.”

Sagte kürzlich Norbert Hofer, bald Österreichs Bundespräsident. Er kündigt den Staatsstreich an. Etwas, das in Österreich irgendwie verfassungsmäßig über das Präsidentenamt möglich zu sein scheint. Wir kennen das von Putin, von Orban, … [Weiterlesen...]

AfD contra Verfassung

Das haben wir jetzt schwarz auf weiß. Die AfD will programmatisch die Religionsfreiheit aushebeln. „Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende … [Weiterlesen...]

Böhmermann, Erdogan, Merkel

Wie gesagt: Böhmermann ist nicht in Gefahr, verurteilt zu werden. Die Regierung in Berlin erlaubt es, dass der Fall vor Gericht verhandelt wird. Nicht mehr und nicht weniger. In ihrer Begründung zeigt die Regierung, dass sie eigentlich nichts … [Weiterlesen...]

Erdogan, beleidigt

Tausende von Beleidigungsanklagen hat er schon in der Türkei vorgebracht. Der Mann ist ständig beleidigt. Beleidigtsein gehört zu seinen Normalzuständen. Betrachten wir die Sache nüchtern: 1. Nützt dem Büyük Lider sein präsidentialer … [Weiterlesen...]