? Was tun mit DIESER Türkei?

Halten wir erst einmal fest, dass die knappe Mehrheit der Türken möglicherweise eher Nein gesagt hat. Die Manipulation etwa durch Millionen Wahlzettel ohne offiziellen Stempel ist dafür ein Indiz. Andere betreffen die Wahlbe- und verhinderungen in … [Weiterlesen...]

Allerlei Wahlumfragen – und ein Ausblick

Angela Merkel hab ich nie gewählt, und ich werde das auch bei der nächsten Wahl nicht tun. Aber es geht mir wie vielen anderen bei den Grünen und in der SPD: Wir finden gewichtige Gründe, mit ihr zu sympathisieren. So freut es mich zu lesen, … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (24): Mehrheit contra Merkel? – Nein!

Infratest hat gefragt. Hier einige Antworten der Bürger: Es macht mir Angst, dass so viele kommen.  - Eher ja: 45%. - Eher nein: 54%. Nimmt durch den Flüchtlingszuzug die Krimalität und die Terrorgefahr zu? - Eher ja: 57% - Eher nein: … [Weiterlesen...]

Ein bisschen schlimm: antimuslimischer Rassismus

Die Linke fragt, die Bundesregierung antwortet. Die Linke fragt grundsätzlich (und danach auch im Detail): Erkennt die Bundesregierung ... in der Entwicklung islam- bzw. moslemfeindlicher Internetseiten, Parteien und Organisationen sowie … [Weiterlesen...]

Integrationsgedanken (19): Sevim Dağdelen: Integration ist primär eine soziale Frage.

Sevim Dağdelen ist MdB der Linken - und eine der Abgeordneten, deren Aktivitäten ich am meisten schätze. In einem Interview mit den dtn liefert sie mir Stoff zur Reaktion: Einzig für DIE LINKE ist Integration eine soziale Frage. Es ist … [Weiterlesen...]

Bundestagswahl: Was sollen die Muslime wählen?

Es werden mehr als 1 Million Muslime sein, die am Sonntag zur Wahl gehen könnten, wenn sie wollten. Manche ohne religiöse Hintergedanken, aber die meisten, die ihr Kreuzchen machen, werden auf die eine oder andere Weise gläubige Muslime … [Weiterlesen...]

Bundestagswahl: Die Migranten werden auf jeden Fall gewinnen. (Teil 2: Unterschiede)

Fortsetzung von Teil 1: Serap Güler, CDU, schlägt zu. — Alle fünf Bundestagsparteien versprechen, mehr für die Integration zu tun. Welche Unterschiede gibt es trotzdem? Mein Entwurf beruht auf den Antworten auf die Wahlprüfsteine … [Weiterlesen...]

“Nützlichkeitsrassismus”?

Sevim Dağdelen (Die Linke, zitiert in einem Artikel des MiGAZIN): Für sie ist das nichts als „Nützlichkeitsrassismus“. Die Bundesregierung feiere die verstärkte Migration von Fachkräften nach Deutschland als Erfolg. „Getreu dem Motto, … [Weiterlesen...]

Asylstreit im Bundestag. Teil 2 (Residenzpflicht)

Der Asylstreit im Bundestag geht nicht zuletzt um die Residenzpflicht. Der Antrag der Grünen knüpft an das Wort des Bundesverfassungsgerichts an: Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 18. Juli 2012 (1 BvL 10/10 und 1 BvL 2/11) die … [Weiterlesen...]

Asylstreit im Bundestag. Teil 1 (Asylbewerberleistungsgesetz)

Die Grünen und die Linke haben im Bundestag Anträge gestellt mit dem Ziel, das Aslybewerberleistungsgesetz von 1993 aufzuheben. Auf diesem Gesetz basieren die schikanösen Maßnahmen gegen Asylbewerber. Aus dem Antrag der Grünen: Seit es 1993 … [Weiterlesen...]