Die Mitte.

Der rechtsextreme Populismus ist im Vormarsch. Er richtet sich gegen alle bisherige Politik - gegen die Politik der Mitte. Er will die Revolution von rechts - nach rückwärts. Herfried Münkler beschreibt in der SZ (24.6.2016, Seite 9), was … [Weiterlesen...]

Brexit

Mal kurz zu diesem Thema, das immerhin am Rande auch mit dem Blog-Thema zusammenhängt. Was werden die Brexit-Anhänger nun für ihren Austritt aus der EU bekommen? Ich weiß es nicht sicher. Aber ich halte für wahrscheinlich: Der Schaden … [Weiterlesen...]

Merkel beim Visa-Deal ausgebremst.

(Dazu mal kurz aus Dresden. Zu Dresden selbst: Siehe die drei Artikel davor!) Ich hatte in früheren Artikeln die Prognose aufgestellt: Das wird nix mit dem Visumsdeal EU-Erdogan. Erstens, weil der Große Führer demonstrativ die Einhaltung der … [Weiterlesen...]

Neues von der Erdogan-Front

1 Trotz der Proteste der Türkei will der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung am 2. Juni die Vertreibung und Vernichtung der Armenier durch das Osmanische Reich offiziell als Völkermord verurteilen. "Es kann schon sein, dass es Ärger aus Ankara … [Weiterlesen...]

Flüchtlingspolitik: 9 Optionen

Zunächst die beiden Extreme. Option 1: Lassen wir alle, die zu uns kommen wollen, herein! Die Flüchtlinge dieser Welt haben ihre guten Gründe für die Flucht, die Auswanderer haben ihre guten Gründe, ihre Heimat zu verlassen. Und wir haben … [Weiterlesen...]

Mein Tipp: die Visa-Freiheit für die Türkei kommt NICHT.

mit aktuellen Nachträgen! --- Natürlich weiß ich nicht, ob sie kommt oder nicht. Ich halte es für möglich, dass sich die EU-Kommission irgendwie durchmogelt und das EuropaParlament klein beigibt. Aber ich halte das jetzt nicht mehr für … [Weiterlesen...]

“Migrantsein ist kein Verbrechen”

"Ich träume von einem Europa, in dem das Migrantsein kein Verbrechen ist." Papst Franziskus hat den Karlspreis bekommen. In seiner Rede wandte er sich mit diesem Satz gegen die selbsternannten Verteidiger christlicher Werte wie Ungarns Orban u. … [Weiterlesen...]

EU-Visa-Betrug

Wir werden mal wieder reingelegt. Die EU-Regeln für Visafreiheit gelten schon lange und für alle Länder, auch für die Ukraine, für Georgien. Und eben für die Türkei. Nun kann man diese Regeln anzweifeln und gegebenenfalls ändern. Ich … [Weiterlesen...]

Sozialleistung. Betrug. – Wer betrügt hier?

Angeblich gibt es viel Betrug bei den Sozialleistungen. Früher mal, als man da noch nicht gegen Ausländer scharf populistisch konnte, hat sich BILD von Zeit zu Zeit einen Florida-Rolf an Land gezogen. Einen der wenigen Fälle von wirklichem … [Weiterlesen...]

EU-Bedingungen für die Visa-Freiheit von Türken

Visafreiheit: Sie würde es türkischen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, für kurzfristige Aufenthalte (d. h. 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen zu geschäftlichen, touristischen oder familiären Zwecken) ohne Visum in den … [Weiterlesen...]