CSU contra CDU: Worauf läuft es hinaus?

Deutschland ist nicht die USA. Die Deutschen sind keine Amerikaner. Die Unterschiede sind beträchtlich. Dennoch: Der Blick auf die USA verrät manches über die deutsche Zukunft. Die USA nehmen manche Entwicklung voraus. Womit ich zu Trump … [Weiterlesen...]

Familiennachzug – strategisch betrachtet

Moralisch betrachtet: Familien gehören zusammen. Gibt man einer Person in Deutschland ein Aufenthaltsrecht, liegt es - moralisch - nahe, dass sie auch ihre Familienangehörigen nachkommen lassen darf. Christlich betrachtet: dito. Für die CSU … [Weiterlesen...]

AfD: Zu wenig Kinder = Zusammenbruch unserer Sozialsysteme. – Was folgt daraus?

Aus dem Programmentwurf der AfD: Deutschland hat die niedrigste Geburtenrate in ganz Europa. Grund ist zum einen eine Zunahme der Kinderlosen, zum anderen ein Rückgang der Mehrkindfamilien. Wenn wir dieser demographischen Fehlentwicklung nicht … [Weiterlesen...]

Sprachtest-Pflicht: Bleibt sie trotz Urteil des EuGH?

Das EuGH hat das deutsche Gesetz nicht pauschal abgelehnt. Ob es sinnvoll ist im Sinne der Integration oder sonst einer Politik, das geht das Gericht nichts an - das ist ein politisches und kein Rechtsproblem. Eignet sich das Gesetz zur … [Weiterlesen...]

Dieses bescheuerte Betreuungsgeld

2 Milliarden kostet es pro Jahr (wenn der Etat dafür ausgeschöpft wird), und der Haupteffekt besteht darin, Eltern der Unterschicht 150 Euro Belohnung dafür zu geben, ihre Kinder nicht in die Kinderkrippe zu schicken, wo es durch sozialen Kontakt … [Weiterlesen...]

Sprachtest: Wird Deutschland einen Richterspruch missachten?

Das Bundesinnenministerium will trotz des EuGH-Urteils offenbar die Deutschkenntnisse von aus dem Ausland nachziehenden Ehepartnern überprüfen. "Es wird bei allgemeinen Sprachtests bleiben, weil sie unverzichtbar für die Integration von … [Weiterlesen...]

Deutsche Sprachtest-Schikane unrechtmäßig

Jetzt ist es amtlich. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat es heute in Luxemburg verkündet: Az. C-138/13. Türken, die zu ihrem Ehepartner nach Deutschland ziehen wollen, können dies künftig auch ohne Nachweis von Deutschkenntnissen … [Weiterlesen...]

EuGH: Sprache darf kein Hindernis für Ehegattennachzug sein

Es hat lange gedauert, aber endlich ist es so weit: Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs stellt fest, dass es gegen Unionsrecht verstößt, wenn Deutschland von Ehegatten für deren Niederlassung verlangt, dass sie deutsche … [Weiterlesen...]

Ist die türkische Identität angeboren?

Wie kommt man zu seiner Identität? Der deutschnationale Mythos sieht es so, dass sie quasi etwas Angeborenes ist. Drum durften auch Russen, die irgendwie nachweisen konnten, dass die Ureltern mal Deutsche gewesen waren, als Deutsche (!!) nach … [Weiterlesen...]

Gazale Salame. Glückliches Ende eines Abschiebeskandals

Familienzusammenführung. Gazale Salame ist - nach 8 Jahren Kampf - wieder in Deutschland, bei ihrer Familie. Ein Abschiebeskandal ist zuende. Die Personen: Ahmed Siala (35), Ehemann, Kurde, hat Aufenthaltsrecht in Deutschland, ist von Beruf … [Weiterlesen...]