Allerlei Wahlumfragen – und ein Ausblick

Angela Merkel hab ich nie gewählt, und ich werde das auch bei der nächsten Wahl nicht tun. Aber es geht mir wie vielen anderen bei den Grünen und in der SPD: Wir finden gewichtige Gründe, mit ihr zu sympathisieren. So freut es mich zu lesen, … [Weiterlesen...]

Bundestagswahl: Was sollen die Muslime wählen?

Es werden mehr als 1 Million Muslime sein, die am Sonntag zur Wahl gehen könnten, wenn sie wollten. Manche ohne religiöse Hintergedanken, aber die meisten, die ihr Kreuzchen machen, werden auf die eine oder andere Weise gläubige Muslime … [Weiterlesen...]

Bundestagswahl: Die Migranten werden auf jeden Fall gewinnen. (Teil 3: Migranten als Wähler)

Orkan Kösemen von der Bertelsmann Stiftung hat es untersucht (und das MiGAZIN hat ihn dazu interviewt): 1. Migrantische Wähler entscheiden noch nicht über Wahlen. 2. Die Parteien bemühen sich um migrantische Wähler nur nebenher. 3. … [Weiterlesen...]

Bundestagswahl: Die Migranten werden auf jeden Fall gewinnen. (Teil 2: Unterschiede)

Fortsetzung von Teil 1: Serap Güler, CDU, schlägt zu. — Alle fünf Bundestagsparteien versprechen, mehr für die Integration zu tun. Welche Unterschiede gibt es trotzdem? Mein Entwurf beruht auf den Antworten auf die Wahlprüfsteine … [Weiterlesen...]

Mehrheit für zwei Pässe. Markus Löning, FDP, kritisiert die Verweigerung der doppelten Staatsbürgerschaft

Markus Löning ist Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung. Er spricht für die FDP. "Problematisch ist vor allem die ungleiche Behandlung von Menschen unterschiedlicher Herkunft." So würden junge Türken, die in Deutschland geboren und … [Weiterlesen...]

Hahn, der Rassismus und die Inquisition

Nehmen wir mal an, Cem Özdemir wäre (unpopulärer) Vizekanzler einer rot-grünen Koalition, er stünde gerade unter Rücktrittsdruck, ich würde aber zu seinen öffentlich sichtbaren Unterstützern gehören - und ich sage nun mit Blick auf … [Weiterlesen...]

Heiße Stellen im Armutsbericht nachdrücklich hervorgehoben – danke, Herr Rösler!

Entwurf des Armutsberichts 2012. Die FDP legt Wert darauf, dass folgende Passagen durch Streichung besonders hervorgehoben werden: "Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt" - gestrichen. "Während die Lohnentwicklung im … [Weiterlesen...]

Migrationsnachrichten aus Bayern (6)

Themen: Wirtschaft contra Seehofer Seehofer, auch in nüchternem Zustand: Wir ändern die Verfassung! Anschlag auf Milli Görüs: Die Polizei glaubt nicht an politische Motive Neues von Abu Adam Dürfen Schulklassen die Penzberger Moschee … [Weiterlesen...]

So wird das Ausländerrecht nicht besser. Die fünf aktuellen Änderungsvorschläge in der Kritik.

Der Bundestag berät zurzeit Änderungen am Ausländerrecht. Die Regierungsparteien schlagen vor: (1) Neuzuwanderer müssen künftig den Integrationskurs Deutsch nicht nur besuchen, sie müssen auch spätestens in einem Jahr die B1-Prüfung … [Weiterlesen...]

Leitbild-Meditation Nr. 3: Vielfalt, Leistung, deutsches Interesse

3. Fortsetzung der Leitbild-Debatte, wie sie die FDP (Christian Lindner u. a.) durch ihre Sechs Thesen für ein republikanisches Integrationsleitbild bereichert hat. These 3: Gesellschaftliche Vielfalt und staatliche Einheit werden durch die Idee … [Weiterlesen...]