Asylbewerberleistungsgesetz & Menschenwürde. Am 18. Juli spricht das Verfassungsgericht.

1 Sind die Leistungen, zu denen die Länder gesetzlich verpflichtet sind, mit dem Gebot der Menschenwürde vereinbar? Müssen sie in etwa an die Leistungen von Hartz IV angeglichen werden? Die Entscheidung darüber liegt beim … [Weiterlesen...]

Bulgarische Tagelöhner in München

Ich sitze mit drei Tagelöhnern aus Bulgarien und einem Übersetzer im GAP und unterhalte mich über ihre Lage. Woher sie kommen Wenn man früh am Morgen in die Landwehrstraße schaut, etwa in den Bereich zwischen Goethe- und Schillerstraße, … [Weiterlesen...]

SchlaU

Lassen wir nicht den Staat alles machen. Es braucht Initiativen von unten und von außen. Die InitiativGruppe ist so eine Institution. SchlaU ein anderes. SchlaU widmet sich jugendlichen alleinstehenden Flüchtlingen und verschafft ihnen den … [Weiterlesen...]

Asylbewerberleistungsgesetz – verfassungswidrig niedrige Leistungen!

Asylbewerber bekommen zwar Leistungen, aber die sind so gering, dass damit keine menschenwürdige Existenz gewährleistet ist und so die Würde des Menschen verletzt wird. Das meinte das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen mit seinem Beschluss … [Weiterlesen...]

MigrationsAllerlei. Kurzmeldungen zum 18.06.2012

MeckPomm, Sturheit, Tory-Vorschlag, Goldene Morgenröte, Flucht, Arbeit: sechs Kurzmeldungen zum Thema Migration & Integration. 1 MeckPomm hat 1,6 Millionen Einwohner. Von denen sind ca. 31.500 ohne deutschen Pass, grade mal 1,9 Prozent, 1.400 … [Weiterlesen...]

MigrationsAllerlei. Kurzmeldungen zum 10.06.2012

8 Kurzmeldungen: neugierig, leichtsinnig, bekloppt, paranoid, tabubrecherisch, stereotyp, vernichtend, umstritten Neugierig Die Ausländerbehörde Bremen hat - verdachtsunabhängig - allen binationalen Paaren auf einem Formular die Frage gestellt, … [Weiterlesen...]

Flüchtlingsabwehr perfektioniert: “intelligente Grenzen” und EUROSUR

Europa versucht, die Grenzen dicht zu machen. Das Ziel ist nicht unbedingt "Null Flüchtlinge", aber die radikale Reduktion der Zahlen und die möglichst perfekte Kontrolle dabei. Man muss zugeben, dass es dafür eine breite Zustimmung der Wähler … [Weiterlesen...]

Migrantenkrampf in Griechenland

Etwa 70 Prozent aller Flüchtlinge in die EU kommen über Griechenland, über die griechisch-türkische Grenze. Gemäß dem Schengen-Vertrag ist Griechenland dafür zuständig, sie unterzubringen, zu befragen, zu überprüfen und zu entscheiden, ob … [Weiterlesen...]

Innenminister stellen “Schengen” in Frage – wegen Griechenland

Schengen - das heißt, seit 1995: Reisefreiheit, offene Grenzen der Schengen-Staaten untereinander, Abwehr von Zuwanderung an den Außengrenzen. Eine wichtige Außengrenze hält Griechenland, nämlich gegenüber der Türkei. „Die Grenze steht … [Weiterlesen...]

MigrationsNews 2012, 6. Woche

Keine besonderen Höhepunkte gibt es in der 6. Kalenderwoche des Jahres 2012. Zum Nachdenken empfehlen möchte ich vor allem den 8. Beitrag. Ich schätze Thorsten Schmitz als Journalisten nicht - aber dieser Artikel von ihm ist es wert, gelesen zu … [Weiterlesen...]