Der Verfassungsschutz als Gefahr für die Verfassung

Heribert Prantl stellt in der Süddeutschen Zeitung (7./8. Januar 2012, nicht frei online) den Verfassungsschutz grundsätzlich in Frage. Er schütze die Verfassung nicht, er gefährde sie. Um die Verfassung zu schützen, gewährt man dem … [Weiterlesen...]

Deutschland zeigt sich “institutionell rassifiziert”

So bringt es der Soziologe Kien Nghi Ha auf den Begriff. Institutioneller Rassismus steckt hinter dem Faktum, dass "weiße Deutsche" die Opfer des NSU als Täter verdächtigt habe. "Weiße" deutsche Polizisten haben sich - in Übereinstimmung mit … [Weiterlesen...]

Graue Wölfe: die “NPD” der Deutschtürken?

1 Das Neue Deutschland stellt folgende Preisfrage: Wie heißt die stärkste Organisation des militanten Rechtsextremismus in Deutschland? Nein, es nicht die NPD. Die hat »nur« über 6600 Mitglieder - Geheimdienstspitzel eingerechnet. 7000 … [Weiterlesen...]

NPD-Verbot: pro & contra

Mit fünf Nachträgen unten: Die NPD finanziell zu ruinieren wäre auch ein Weg! Sowie einige brennenden Fragen an den Verfassungsschutz. Und wird überhaupt richtig nachgeforscht und nicht nur Schadensbegrenzung zugunsten der verwickelten … [Weiterlesen...]

182 Morde von rechts: die Liste

Nach Rechnung der offiziellen Stellen gab es seit 1990 in Deutschland 47 Morde durch Rechtsextreme und aus diesen entsprechenden Motiven heraus. Die Amadeu Antonio Stiftung hat protestiert und eine Liste von 182 Opfern rechtsextremer Gewalt … [Weiterlesen...]

Rechtsextreme: “arbeitsscheues Gesindel”

Als "arbeitsscheues Gesindel" bezeichnen Rechtsextremisten gern die Einwanderer, die türkisch-stämmigen insbesondere. Was hat die 8 Opfer der Morde ausgezeichnet? Jan Feddersen fällt (in der taz) auf, dass die Opfer sehr wohl etwas gemeinsam … [Weiterlesen...]

Fünf zwickende Zwickauer Peinlichkeiten

1. Man hat den Angehörigen der Opfer und dem Ruf der Ermordeten übel mitgespielt. 2. Fast die Hälfte der Deutschen glaubt, der Verfassungsschutz habe das Mördertrio gedeckt. 3. In den Verfassungsschutzämtern tummelt sich Personal, das rechts … [Weiterlesen...]

Jerzy Montag auf der 88er Abschussliste

Jerzy Montag ist sozusagen MEIN Bundestagsabgeordneter. (Er wohnt nicht weit weg von mir und ist seit langem der Grünen-Kandidat im meinem Bundestagswahl-Bezirk.) Wir kennen uns persönlich. Da macht es besonders beklemmend, wenn man liest: Die … [Weiterlesen...]

MigraNews (20) 11. November 2011

Die 9 "Döner-Morde" - begangen von Rechtsradikalen? Mit Nachtrag! Der Sprachtest steht vor dem Aus Bundestag entscheidet gegen den Doppelpass - noch. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist durch CSU-Einsichten Schlecker macht auf … [Weiterlesen...]

Tastatur-Krieger

Keyboard Warriors nennt Jamie Bartlett die englischen Rechtspopulisten, die sich in der English Defence League vereinigen. Ich referiere einen Artikel des Guardian (original in English). Wie die deutschen Rechtspopulisten auch, so kriegen sie keine … [Weiterlesen...]