Bilkay Öney und der “tiefe Staat”

Was ist ein "tiefer Staat"? Bilkay Öney, Integrationsministerin, hat den Begriff dummerweise zweimal in Debatten mit Deutschtürken nicht zurückgewiesen. Unerhört? Ein Skandal? Der Begriff wird für die Türkei gebraucht. Vorne agieren die … [Weiterlesen...]

Ich bin ein griechischer Jude. – “We are all Greek Jews.” – Ein europäischer Aufruf.

Was geschieht mit Europa? Erlebt es eine Renaissance des Nationalsozialismus? - In Griechenland offensichtlich. Die Krise schafft das Wut-Potential dafür, die Aggressionsbereitschaft, die Hitze. Aber auch in Ungarn haben Faschisten Erfolg. Der … [Weiterlesen...]

BlogIG-kurz: MigrationsNews 6. Mai 2012

1 Einbürgerung Baden-Württemberg: 2011 wurden rund 14 200 Ausländer eingebürgert, plus 11 Prozent gegenüber 2010; 3.500 Türken. Über die Hälfte der Eingebürgerten konnten den Heimatpass behalten. MiGAZIN 2 Doppelpass für Türken - auf … [Weiterlesen...]

Pro NRW provoziert NRW.

Sie dürfen Strafanzeige gegen Pro NRW Solingen Bochum Krefeld Bonn mit akuteller Ergänzung Silvia Löhrmann Vorschlag an den Innenminister 1 Sie dürfen. Die rechtsextreme Splitterpartei Pro NRW in Nordrhein-Westfalen darf … [Weiterlesen...]

Migrantenkrampf in Griechenland

Etwa 70 Prozent aller Flüchtlinge in die EU kommen über Griechenland, über die griechisch-türkische Grenze. Gemäß dem Schengen-Vertrag ist Griechenland dafür zuständig, sie unterzubringen, zu befragen, zu überprüfen und zu entscheiden, ob … [Weiterlesen...]

Rechtsextreme auf Piratenschiff geduldet?

Die Piraten kommen der deutschen Gretchenfrage nicht aus. Wie hältst du es mit den Rechtsradikalen? Hartmut Semken, 45, Informatiker, "Hase", "Parteichef der Berliner Piraten (was immer "Parteichef" bei den Piraten heißen mag), Hartmut Semken hat … [Weiterlesen...]

Jetzt hat auch Frankreich seinen “Breivik”, seinen “Mundlos”

Siehe Nachtrag --- Mit hoher Wahrscheinlichkeit jedenfalls. Ganz möchte man einen islamistischen Hintergrund nicht ausschließen, aber die Ermittlungen zielen primär auf einen Rassisten, auf einen, der Frankreich säubern möchte vor denen, die … [Weiterlesen...]

Innenminister greift gegen Polizei durch

Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht, hat sich die Polizeibeamten vorgeknöpft, die zuständig waren für den Fall Mücheln. Mücheln ist eine Kleinstadt, 9.000 Einwohner. Es gibt dort einen türkischen Imbissladen, betrieben von … [Weiterlesen...]

Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der Neonazi-Morde

Als Opfer hat man es nicht leicht, wenn einen die Behörden und die Polizisten nicht mögen. Barbara John betreut seit dem 20. Dezember als Ombudsfrau ca. 70 Hinterbliebene der Neonazi-Morde. Sie muss das ohne eigenes Büro machen, von ihrer … [Weiterlesen...]

Brevik. Breivik. Eine Provokation.

Brevik ist ein Ort in Norwegen, 2.700 Einwohner stark. Thor Steinar verkauft in 13 deutschen Filialen Klamotten, benennt alles gern nordisch und bedient die rechtsextreme Szene mit passender Markenkleidung. Letztes Jahr hat ein Rechtextremist … [Weiterlesen...]