Einwanderung: Die “Reservearmee” soll noch größer werden.

"Reservearmee" ist ein Begriff der Arbeiterbewegung. Die Arbeitgeber (vulgo Kapitalisten) wünschen sich ein möglichst umfassendes, das Notwendige weit übersteigendes Angebot an Arbeitskräften. Die, die sie im Moment nicht brauchen, bzw. die, die … [Weiterlesen...]

Sicherheitsimperialismus. “Flucht und Abschottung in Zeiten globaler Krisen”

lautet der Untertitel eines Aufsatzes von Thomas Gebauer in den "Blättern für deutsche und internationale Politik", 6/2015. 1 Wie viele Flüchtlinge gibt es weltweit? Knapp 17 Millionen Kriegs- und politische Flüchtlinge, die über die … [Weiterlesen...]

Hetzen gegen die Griechen

- das ist die deutsche Antwort auf den Versuch der Griechen, sich der dauerhaften Schuldknechtschaft zu entziehen. Im Fernsehen, in den Zeitungen - man fällt über die Griechen her. Unverschämtheit! Selber schuld! In dieser rabiaten … [Weiterlesen...]

Für EU-Einwanderer 3 Monate Hartz-IV-Verzögerung?

Joachim Jahn, FAZ, berichtet: Vom Europäischen Gerichtshof kommen zu Sozialleistungen für Zuwanderer ungewöhnlich deutliche Töne. Dessen Generalanwalt Melchior Wathelet plädierte am Donnerstag dafür, Deutschland in den ersten drei Monaten den … [Weiterlesen...]

Buschkowsky contra Fahimi contra Buschowsky (Teil 1)

Buschkowsky muss ich nicht vorstellen. Er war SPD-Bürgermeister von Berlin-Neukölln. Yasmin Fahimi ist SPD-Generalsekretärin. Die ZEIT lässt sie miteinander streiten. Ich halte die beiden zentralen Streitpunkte mal auseinander. Hier der … [Weiterlesen...]

Deutsch-Europa & Griechenland: eine Tragödie

Zum Migrations-/Integrationsthema gehört das nur am Rande. Drum belasse ich es bei einem Kurzkommentar. 1. Wer eigentlich ist verantwortlich für die gewaltige Kreditmisere Griechenlands? - Mindenstens zur Hälfte die profitgierigen und … [Weiterlesen...]

Sozialtourismus? – Die Fälle Alimanovic und Dano.

Die SZ stellt uns diese Rechtssachen vor: Im Fall Alimanovic geht es um Zuwanderer, die sich mit Kurzzeit-Jobs über Wasser halten. Die Klägerin - Bürgerkriegsflüchtling aus Bosnien - hatte schon in den Neunzigerjahren in Deutschland gelebt, … [Weiterlesen...]

PEGIDAs Establishment-Feindschaft

Der Name der Dresdner Organisation fokussiert die angebliche Gefahr einer Islamisierung. Dass das lächerlich ist, wissen die allermeisten. Aber wenn man sich die Äußerungen der Pegidaner anhört, dann vernimmt man erstens ein weites Spektrum … [Weiterlesen...]

Sinn kontert Sinn: Die Einwanderung bringt uns per Saldo großen Gewinn!

Fortsetzung vom 3.1.: Sinn ergänzt (kontert) Sinn: Ich sage aber nicht, dass die Migration für das Land insgesamt negativ ist. Neben den fiskalischen gibt es positive volkswirtschaftliche Effekte der Migration, vor allem auf dem Arbeitsmarkt. … [Weiterlesen...]

Vom Missbrauch des Missbrauchs. Gesetz gegen Armutswanderung.

Könnten die, die von Missbrauch reden, einmal ihre Karten auf den Tisch legen: also die Zahlen dazu und die jeweiligen Umstände? Volker Beck nennt eine Zahl: 120. Einhundertzwanzig. Da muss man unbedingt mit dem Gesetzeshammer … [Weiterlesen...]