? Was tun mit DIESER Türkei?

Halten wir erst einmal fest, dass die knappe Mehrheit der Türken möglicherweise eher Nein gesagt hat. Die Manipulation etwa durch Millionen Wahlzettel ohne offiziellen Stempel ist dafür ein Indiz. Andere betreffen die Wahlbe- und verhinderungen in … [Weiterlesen...]

Erdogan führt Krieg. Gabriel beschwichtigt.

Er sollte an Chamberlain denken. Wie der in den Geschichtsbüchern und historischen Dokumentationen dasteht. Als Dummkopf und Naivling, der meinte, man könne mit Hitler friedlich-vertraglich zu Potte kommen. (Das historische Urteil ist da ein … [Weiterlesen...]

Allerlei Wahlumfragen – und ein Ausblick

Angela Merkel hab ich nie gewählt, und ich werde das auch bei der nächsten Wahl nicht tun. Aber es geht mir wie vielen anderen bei den Grünen und in der SPD: Wir finden gewichtige Gründe, mit ihr zu sympathisieren. So freut es mich zu lesen, … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (36): Transitzonen?

Im Flughafen gibt es sie - eine Art Zwischenwelt, man ist "da", aber noch nicht über der Grenze ... Es ist eine Art Grauzone. Für ein paar wenige Stunden oder Tage. Solche Transitzonen für zigtausende und für viele Tage, viele Wochen  an … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (24): Mehrheit contra Merkel? – Nein!

Infratest hat gefragt. Hier einige Antworten der Bürger: Es macht mir Angst, dass so viele kommen.  - Eher ja: 45%. - Eher nein: 54%. Nimmt durch den Flüchtlingszuzug die Krimalität und die Terrorgefahr zu? - Eher ja: 57% - Eher nein: … [Weiterlesen...]

Einwanderungsgesetz – ja oder nein?

Die SPD sagt ja. "Das Einwanderungsgesetz wird kommen", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. Nur zum Zeitpunkt wollte sich Oppermann noch nicht festlegen. "Spätestens in der nächsten Wahlperiode. Besser wäre es aber, … [Weiterlesen...]

Braucht Deutschland ein Einwanderungsgesetz? – 2. Fortsetzung: Kritik am SPD-Vorschlag

Es ist nur ein Positionspapier, offen für Debatte. Oppermann, der es eingebracht hat, gesteht auch zu: Seine Vorschläge für gezielte Zuwanderung von Fachkräften auch von außerhalb der EU richteten sich nicht gegen Arbeitnehmer in … [Weiterlesen...]

Braucht Deutschland ein Einwanderungsgesetz? – 1. Fortsetzung: Der SPD-Vorschlag

Die SPD hat einen Vorschlag eingebracht. (Zitat: SZ) Auf knapp sieben Seiten steht jetzt grob, wie die SPD sich das vorstellt mit der geregelten Einwanderung. Herzstück soll ein Punktesystem nach kanadischem Vorbild sein. Wer einwandern will, … [Weiterlesen...]

Wie man in München Politik macht.

Der heikle Punkt für die Grünen war das KVR (Kreisverwaltungsreferat). Es ist quasi das städtische Innenministerium; die Ausländerbehörde ist eines der Ämter im KVR. Ich versuche, übersichtlich darzustellen, wie es gekommen ist, dass die … [Weiterlesen...]

Wer ist Aydan Özoğuz?

(Ich werde nachtragen, was in den nächsten Tagen alles Interessantes über die neue Staatsministerin kommen wird.) 1. Bio Geboren wurde sie 1967 in Hamburg; ihre Eltern waren schon 1958 als Gastarbeiter nach Deutschland gekommen. Deutsche … [Weiterlesen...]