Auch Nahles geht in die Erdogan-Falle

Die kritischen Reaktionen auf Nahles' Vorschlag, der Türkei ohne jegliche Bedingungen zu helfen, häufen sich. Ich geselle mich dazu und setze meinen Diskussionsbeitrag vom Sonntag 13:39h hier als Artikel auf den Blog: Nahles (laut Spiegel … [Weiterlesen...]

Die SPD schlägt vor:

Die fünf Punkte der SPD-Spitze im Spiegel Online-Überblick: Fluchtursachen bekämpfen: Die meisten Flüchtlinge kommen in Ländern außerhalb der EU unter. Diesen Staaten will die SPD stärker finanziell helfen. Das sei nicht nur humanitär, … [Weiterlesen...]

CSU contra CDU

Der Innenmister möchte Politik an der Kanzlerin vorbei machen. Zum Beispiel durch eine generelle Zurückweisung von Flüchtlingen an den Grenzen. (Vgl. z. B. diesen Bericht der FAZ!) (Es ist noch nicht klar, wie dies rechtskonform zu machen … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (5)

(Fortsetzung von Teil 1, Teil 2, Teil 3 und Teil 4; es geht um Nahles' zwei Sätze: „Wer Schutz braucht, ist willkommen. Aber wir können nicht alle bei uns aufnehmen.“ --- Bleibt noch die heikle Frage, ob und inwiefern ein politischer Kurs … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (4)

(Fortsetzung von Teil 1, Teil 2 und Teil 3) Zuerst die Frage nach der Strategie für Deutschlands Parteien, speziell der SPD. Kann eine Partei von oben nach unten die Meinung ihrer Mitglieder und Wähler bestimmen? Oder ist es nicht eher so, … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (3)

(Fortsetzung von Teil   1 und Teil  2) Ich hab mich in Teil 1 und 2 versucht, sowohl umsichtig als auch knapp etwas Komplexes zu analysieren. Betrachten wir noch einmal den strategischen Schlüsselpunkt: Wenn Nahles (für die SPD) … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (2)

(Fortsetzung. >>> hier der Anfang) 5. In einer Demokratie spielt die Mehrheitsmeinung eine Rolle. Auch für die Parteien. Eine breite Mehrheit der verbliebenen SPD-Wählern wird unbedingt Nahles recht geben und nicht Kühnert. Darauf MUSS … [Weiterlesen...]

Nahles und der Realismus (1)

Betrachten wir folgenden Vorgang einmal unter kühl strategischen Gesichtspunkten: Nahles hatte am Wochenende in einem Interview mit der „Passauer Neuen Presse“ die Forderung der Union unterstützt, die Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und … [Weiterlesen...]

Das Kreuz mit dem Kreuz (4)

56% der Bayern findet also Söders politischen Kreuz-Zug gut. (38% nicht.) Schauen wir uns an, wie sich die Befürworter verteilen, ergibt sich ein Muster: Das politische Kreuz ist populär bei genau denen, die auch xenophob sind. Es ist am … [Weiterlesen...]

Deutschtürken schätzen Merkel mehr als Erdogan

- Vorsichtiger formuliert: ein bestimmter Teil der Deutschtürken, nämlich der, der einen deutschen Pass hat und an den letzten Bundestagswahlen teilgenommen hat. Bei einer Wahlbeteiligung von 64% (gegenüber 76% insgesamt). SPD 35% CDU/CSU … [Weiterlesen...]