Das Kreuz mit dem Kreuz (4)

56% der Bayern findet also Söders politischen Kreuz-Zug gut. (38% nicht.) Schauen wir uns an, wie sich die Befürworter verteilen, ergibt sich ein Muster: Das politische Kreuz ist populär bei genau denen, die auch xenophob sind. Es ist am … [Weiterlesen...]

Deutschtürken schätzen Merkel mehr als Erdogan

- Vorsichtiger formuliert: ein bestimmter Teil der Deutschtürken, nämlich der, der einen deutschen Pass hat und an den letzten Bundestagswahlen teilgenommen hat. Bei einer Wahlbeteiligung von 64% (gegenüber 76% insgesamt). SPD 35% CDU/CSU … [Weiterlesen...]

SPD wählt das kleinere Übel

Die Entscheidung der Mitglieder war richtig. Auch bei der Befragung der SPD-Wähler haben zwei Drittel bejaht. Ist diese Entscheidung gut für die SPD? Nein, aber - unter den gegebenen Umständen - weniger schlecht als eine Absage (samt … [Weiterlesen...]

SPD, sag ja!

Wir brauchen eine Regierung. Bei Neuwahlen würde die AfD vor der SPD liegen. Mehr, als die SPD-Verhandler herausgeholt haben, geht nicht. CDU und CSU waren großzügig genug, um der SPD den Weg zu bahnen. Die meisten SPD-Wähler wollen die … [Weiterlesen...]

Manager schonen, Bürger schröpfen

Ich erlaube mir eine Themaverfehlung und schreibe etwas über die Steuerpolitik. Die SZ fasst ihren Artikel zusammen: Die Koalitionäre wollen nicht gegen unangemessene Vorstandsgehälter und Pensionen vorgehen. Die Union weigert sich, einen … [Weiterlesen...]

AfD-MdB Curio: Hat er ethnische Säuberung gefordert?

Bundestag. Der Abgeordnete Gottfried Curio, AfD, hetzt. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), nannte er ein „Musterbeispiel misslungener Integration“. Was sagt er damit? Aydan Özoguz dürfte sowohl in ihrem … [Weiterlesen...]

Bewusst verschwurbelt …

Muss ich mich korrigieren? Boris Pistorius, SPD, Innenminister in Niedersachsen, verteidigt die Asylabsätze im Sondierungspapier. Der SPD sei es gelungen, eine "Firewall" für den Bestand des Asylgrundrechts einzuziehen. Dieses bleibe … [Weiterlesen...]

Türkische Annäherungsversuche – Gabriels Appeasementpolitik

Deniz Yücel antwortet BILD: BILD: Die türkische Regierung strebt eine Normalisierung der Beziehungen zu Deutschland an, Außenminister Mevlüt Cavusoglu besuchte kürzlich seinen deutschen Kollegen Sigmar Gabriel in dessen Heimatort Goslar. Was … [Weiterlesen...]

Manchmal muss man das Falsche tun.

- Verstehe ich dein "Urteil" richtig? Du empfiehlst der SPD ein Ja zum Sondierungspapier und zur Koalition mit der Union? - Und gleichzeitig sagst du: Was da beschlossen und politisch umgesetzt wird, jedenfalls im Bereich Asyl, ist ein Fehler; sogar … [Weiterlesen...]

Integration oder Abschreckung?

Zwei Punkte im Sondierungspapier: 1. die Neuregelung des Familiennachzugs 2. die ANkER-Einrichtungen (siehe dazu die Anlage unten) CONTRA Die Großlagerhaltung von Flüchtlingen, die Kasernierung über lange Zeiträume hinweg, … [Weiterlesen...]