SPD wählt das kleinere Übel

Die Entscheidung der Mitglieder war richtig. Auch bei der Befragung der SPD-Wähler haben zwei Drittel bejaht. Ist diese Entscheidung gut für die SPD? Nein, aber - unter den gegebenen Umständen - weniger schlecht als eine Absage (samt … [Weiterlesen...]

SPD, sag ja!

Wir brauchen eine Regierung. Bei Neuwahlen würde die AfD vor der SPD liegen. Mehr, als die SPD-Verhandler herausgeholt haben, geht nicht. CDU und CSU waren großzügig genug, um der SPD den Weg zu bahnen. Die meisten SPD-Wähler wollen die … [Weiterlesen...]

Manager schonen, Bürger schröpfen

Ich erlaube mir eine Themaverfehlung und schreibe etwas über die Steuerpolitik. Die SZ fasst ihren Artikel zusammen: Die Koalitionäre wollen nicht gegen unangemessene Vorstandsgehälter und Pensionen vorgehen. Die Union weigert sich, einen … [Weiterlesen...]

AfD-MdB Curio: Hat er ethnische Säuberung gefordert?

Bundestag. Der Abgeordnete Gottfried Curio, AfD, hetzt. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), nannte er ein „Musterbeispiel misslungener Integration“. Was sagt er damit? Aydan Özoguz dürfte sowohl in ihrem … [Weiterlesen...]

Bewusst verschwurbelt …

Muss ich mich korrigieren? Boris Pistorius, SPD, Innenminister in Niedersachsen, verteidigt die Asylabsätze im Sondierungspapier. Der SPD sei es gelungen, eine "Firewall" für den Bestand des Asylgrundrechts einzuziehen. Dieses bleibe … [Weiterlesen...]

Türkische Annäherungsversuche – Gabriels Appeasementpolitik

Deniz Yücel antwortet BILD: BILD: Die türkische Regierung strebt eine Normalisierung der Beziehungen zu Deutschland an, Außenminister Mevlüt Cavusoglu besuchte kürzlich seinen deutschen Kollegen Sigmar Gabriel in dessen Heimatort Goslar. Was … [Weiterlesen...]

Manchmal muss man das Falsche tun.

- Verstehe ich dein "Urteil" richtig? Du empfiehlst der SPD ein Ja zum Sondierungspapier und zur Koalition mit der Union? - Und gleichzeitig sagst du: Was da beschlossen und politisch umgesetzt wird, jedenfalls im Bereich Asyl, ist ein Fehler; sogar … [Weiterlesen...]

Integration oder Abschreckung?

Zwei Punkte im Sondierungspapier: 1. die Neuregelung des Familiennachzugs 2. die ANkER-Einrichtungen (siehe dazu die Anlage unten) CONTRA Die Großlagerhaltung von Flüchtlingen, die Kasernierung über lange Zeiträume hinweg, … [Weiterlesen...]

? Was tun mit DIESER Türkei?

Halten wir erst einmal fest, dass die knappe Mehrheit der Türken möglicherweise eher Nein gesagt hat. Die Manipulation etwa durch Millionen Wahlzettel ohne offiziellen Stempel ist dafür ein Indiz. Andere betreffen die Wahlbe- und verhinderungen in … [Weiterlesen...]

Erdogan führt Krieg. Gabriel beschwichtigt.

Er sollte an Chamberlain denken. Wie der in den Geschichtsbüchern und historischen Dokumentationen dasteht. Als Dummkopf und Naivling, der meinte, man könne mit Hitler friedlich-vertraglich zu Potte kommen. (Das historische Urteil ist da ein … [Weiterlesen...]