Drobinskis Logik

Die Verfassungsschutzämter prüfen, ob künftig DITIB, der Erdogan-Dachverband von 900 türkischen Moscheen in Deutschland, verfassungsschützerisch beobachtet werden soll. Drobinskis Logik (in der SZ): (1) DITIB hat sich selbst … [Weiterlesen...]

Leitwerte, nicht Leitkultur

Über den Begriff Leitwerte werde ich mich noch genauer informieren. Sascha Lobo hat mich darauf gestoßen, in seinem Kommentar zu Maaßen bei Spiegel Online. Er selber hat den Begriff aus dem Buch von Bart Somers: Zusammenleben. (Ich kaufe und lese … [Weiterlesen...]

Maaßen – und die Bedrohung des GG von rechts

Gestützt vom Innenminister hat sich Verfassungsschutz-Häuptling Maaßen als derzeit mächtigster AfDler geoutet. Ohne jegliche Prüfung und ohne Zuständigkeit stellt er sich vor die Medien und erzählt uns, jenes die Hetzjagd belegende Video … [Weiterlesen...]

NSU-Prozess: Der Staat sitzt leider noch nicht auf der Anklagebank

Beate Zschäpe & Co sitzen auf der Anklagebank. Der Staat tut so, als ob er Opfer und nicht selbst Mittäter gewesen wäre. Ich lese in der Süddeutschen Zeitung: Die Frau von Theodoros Boulgarides steht da und spricht. Die Frau, deren Mann … [Weiterlesen...]

AfD contra Verfassung

Das haben wir jetzt schwarz auf weiß. Die AfD will programmatisch die Religionsfreiheit aushebeln. „Der Islam ist an sich eine politische Ideologie, die mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende … [Weiterlesen...]

Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte sind Terrorismus

Mag sein, dass die meisten es noch als Krawall oder Exzess oder kriminelle Einzeltat oder dergleichen bezeichnen, wenn täglich ein, zwei, drei Flüchtlingsunterkünfte attackiert werden - sei es mit aggressiven Schmierereien oder in Form von … [Weiterlesen...]

Flüchtlingskrise 2015 (52): Paris und Bayern

Söder södert: „Die Zeit unkontrollierter Zuwanderung und illegaler Einwanderung kann so nicht weitergehen“, sagte er der Zeitung „Welt am Sonntag“: „Paris ändert alles“. Europa müsse sich besser schützen „vor Feinden, die vor … [Weiterlesen...]

NSU und Verfassungsschutz. Prantl deutet etwas an.

Wen oder was schützt der Verfassungsschutz? Die Verfassung - oder nur sich selbst? Wenn vertrauliche Dokumente in der Öffentlichkeit auftauchen, die ein Fehlverhalten des Verfassungsschutzes erkennen lassen - ist das dann zum Schaden des Landes, … [Weiterlesen...]

NSU: Ein neues starkes Indiz dafür, dass der Staat die NSU-Mörder gedeckt hat

Günther Stengel war Verfassungsschutzmitarbeiter in BW, Referatsleiter. Vor dem Untersuchungsausschuss sagte er aus, dass er 2003 ein etwa dreistündiges Gespräch mit dem Informanten Thorsten O. gehabt habe. Dabei sei es auch um den NSU … [Weiterlesen...]

NSU: Der Tod von Florian Heilig. Noch so ein Zufall – oder ein Indiz?

Florian Heilig, Neonazi-Aussteiger, sagt aus, er und seine Kameraden hätten bereits lange vor dem November 2011 (vor dem Showdown in Eisenach) vom NSU gewusst. Und er kenne Kiesewetters Mörder. Und neben dem NSU habe es noch den NSS gegeben, eine … [Weiterlesen...]